Raed Saleh

Alle Beiträge zum Thema Raed Saleh

Klug oder dumme Idee?

Verkehrssenatorin: Magnetschwebebahn soll vom ICC zum BER schweben

Seit Jahren bringt die CDU immer wieder das Comeback der M-Bahn ins Gespräch. Jetzt will Senatorin Ute Bonde einen neuen Mobilitätsplan vorlegen.

17.08.2025

Rassismus gegen Muslime

Braucht Berlin einen Tag gegen Islamfeindlichkeit?

In Berlin trifft Rassismus viele Bevölkerungsgruppen. Hass auf Muslime soll künftig stärker thematisiert werden. Dazu hat die Koalition einen Plan.

01.04.2025

Mitgliederbefragung

SPD Berlin wählte: Hikel und Böcker-Giannini sollen Vorsitzende werden

Die Berliner SPD muss eine neue Landesspitze wählen und hat dafür ihre Mitglieder befragt. Deren Entscheidung ist inzwischen gefallen. Offiziell ist es aber noch nicht.

18.05.2024

Mitgliederbefragung

Berliner Sozialdemokraten bereiten Parteichef Saleh krachende Niederlage

Wer die Hauptstadt-SPD künftig führt, entscheidet erst ein zweiter Wahlgang

20.04.2024

Ab Sonnabend geht es los

Das große SPD-Casting: Die Partei sucht in Berlin eine neue Spitze

DSDS in der Hauptstadt. KURIER stellt die sechs Kandidaten der großen Finalshow vor. Was wollen die Kandidaten, wie unterscheiden sie sich?

04.04.2024

Berlins SPD-Chef Raed Saleh

Politiker sagt: Kampf gegen Islamfeindlichkeit gehört in Verfassung!

Hat der Kampf gegen Islamfeindlichkeit Verfassungsrang – so wie der Kampf gegen den Antisemitismus? Berlins SPD-Chef Raed Saleh meint: Ja!

23.02.2024

Raum für Wohnungen

Tempelhofer Feld: Jetzt kommt der Volksentscheid „von oben“

Der Streit ums Tempelhofer Feld in Berlin geht in die nächste Runde. Der Berliner Senat arbeitet jetzt an einem Volksentscheid „von oben“.

29.01.2024

Giffey will nicht mehr

Berliner SPD: Auf der Suche nach neuer Führung

Co-Vorsitzender Raed Saleh sagt: Selbstverständlich führe ich intern Gespräche.

08.01.2024

Für Nahverkehr in Berlin

SPD und CDU wollen das 29-Euro-Ticket wieder einführen!

Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh hat die Wiedereinführung des 29-Monatstickets für Busse und Bahnen zum Jahresende in Aussicht gestellt

13.09.2023

Absenkung des Wahlalters

Dürfen 16-Jährige in Berlin bald wählen? Update zum Plan der Regierung

In Berlin sollen künftig auch 16- und 17-Jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Doch die Umsetzung dieser Maßnahme geht einfach nicht voran!

01.09.2023

Nach Gruppenvergewaltigung

Dritter Mann festgenommen: Politiker streiten um Görlitzer Park

Der 22-Jährige wurde laut Polizei und Staatsanwaltschaft in Rummelsburg gefasst.

03.08.2023

Haushaltsplanung in Berlin

Nach Brandbriefen: Jetzt doch 200 Millionen mehr für Berliner Bezirke

Die Bezirke hatten zuvor unter anderem in einem Brief an den Finanzsenator beklagt, ihnen fehlten 250 Millionen Euro, und angekündigt, sie seien zu erheblichen Einsparungen etwa im Sozialbereich gezwungen.

30.06.2023

Nach knappem Mitgliederentscheid

Sawsan Chebli: Giffey und Saleh sollen Berlins SPD-Parteispitze räumen

Ex-Staatssekretärin Sawsan Chebli schwingt sich zur SPD-Parteirebellin auf und will Schwarz-Rot in Berlin kontrollieren lassen.

25.04.2023

Gespaltene Partei

Giffey strahlt – SPD-Mitglieder schwanken zwischen Alk und Austritt

So klar wie Franziska Giffey das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotum zur Koalition mit der CDU findet, sehen es nicht alle. Die Gegner schwanken zwischen Alkohol und Austritt.

23.04.2023

Der klare KURIER-Kommentar

Neuer Berliner Senat unter Kai Wegner verschuldet Berlin um bis zu zehn Milliarden Euro – aus DIESEM Grund

Sie nennen es „Sondervermögen“ – kommt uns bekannt vor!

15.03.2023

Keine Unterstützung für SPD-Verhandlungen

Berliner Jusos gegen GroKo: CDU sei „reaktionär“ und „rassistisch“

Auf der Konferenz der Berliner Jusos sprach sich niemand dafür aus, die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU zu unterstützen.

11.03.2023

Nach der Wiederholungswahl

Franziska Giffey oder Bettina Jarasch – mit wem geht der vielleicht zukünftige Bürgermeister Kai Wegner den Bund für Berlin ein?

Giffey mit Paukenschlag, Grüne düpiert: Von Giffeys Avancen an die CDU haben sie aus der Presse erfahren.

01.03.2023

Image - Berlin-Wahl im Newsticker! +++ Bettina Jarasch kann sich auch Giffey als Regierende vorstellen +++ CDU erfolgreich bei älteren Wählern, jüngere wählten Grüne +++ Franziska Giffey beansprucht „bedeutende Rolle“ für SPD in Berlin +++

Alle Updates

Berlin-Wahl im Newsticker! +++ Bettina Jarasch kann sich auch Giffey als Regierende vorstellen +++ CDU erfolgreich bei älteren Wählern, jüngere wählten Grüne +++ Franziska Giffey beansprucht „bedeutende Rolle“ für SPD in Berlin +++

Bis zum Schluss war es spannend, wie der Berliner Wahlkrimi ausgeht!

13.02.2023

Und das für 3 Polizisten pro Schicht

Noch ein bisschen teurer: 3,5 Millionen Euro für Umbau der Räume für Polizeiwache am Kottbusser Tor

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) erwartet dennoch durch die neue Polizeiwache mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Kottbusser Tor

24.11.2022

Die Entlastungen vom Bund reichen nicht

29-Euro-Ticket und Gasag-Kauf: So soll Berlin durch die Krise kommen

Klausurtagung der SPD-Fraktion: Ihre Beschlüsse soll nun der Senat übernehmen.

16.10.2022

Parteitagsbeschluss mit großer Mehrheit

SPD will Stadtautobahn A 100 nicht verlängern, Berliner Wirtschaft verärgert

Der Bund hatte angekündigt, die Planungen für den Weiterbau der A 100 bis nach Lichtenberg voranzutreiben

20.06.2022

30 Prozentpunkte weniger als 2020

Wahldebakel für Giffey: Mit Ach und Krach zur SPD-Parteichefin wiedergewählt

Vorher hatte ihr Vorvorgänger Klaus Wowereit die SPD noch zur Einigkeit aufgerufen. Die Delegierten applaudierten und machten dann das Gegenteil

19.06.2022

Absenkung des Wahlalters

Berlin: Dürfen bald auch 16-Jährige auf Landesebene wählen?

SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen eine Reform im Wahlrecht. Die FDP will mitmachen.

21.04.2022

Proteste gegen Corona-Politik

Demos am Montag! Querdenker und Impfpflicht-Gegner machen mobil: DIESE Orte sollten Berliner am Montagabend meiden

Aber die meisten „Spaziergänge“ bei den Demos werden nicht angemeldet, damit die Polizei gar nicht erst einschreiten kann.

17.01.2022

So soll Berlin regiert werden

Rot-Grün-Rot stellt Koalitionsvertrag vor

Zwei Monate nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses ist jetzt klar, was sich die Parteien für die nächsten Jahre vorgenommen haben.

29.11.2021