Giffey strahlt – SPD-Mitglieder schwanken zwischen Alk und Austritt

Die Spannung war groß, das Ergebnis lang erwartet. Gehen die Genossen der SPD mit ihren Bossen? Ja, 54 Prozent der SPD-Mitglieder stimmten für eine Große Koalition mit der CDU. Das heißt: Die Hauptstadt Berlin bekommt bald einen neuen Regierenden Bürgermeister und der heißt Kai Wegner (CDU).

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Von den 18.556 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern in Berlin nahmen bis zum Fristende Freitagnacht, 23.59 Uhr, 11.451 Mitglieder an der Abstimmung teil. Für die Koalition mit der CDU stimmten 6179 Berliner SPD-Mitglieder, dagegen 5200 – was eine Zustimmungsquote von 54,3 Prozent ergab.

Giffey sieht „klare Mehrheit“ und Saleh will arbeiten

Die SPD-Landesvorsitzende und derzeitige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey zeigte sich erleichtert. „Wir haben ein klares Ergebnis. Eine klare Mehrheit für den Vorschlag des SPD-Landesvorstandes“, sagte Giffey am Sonntagabend. „Das bedeutet, dass wir mit einem deutlichen Abstand ein Mitglieder-Votum entschieden haben für den Weg, in eine Koalition mit der CDU einzutreten.“

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Der Co-Landesvorsitzende Raed Saleh hat seine Partei aufgefordert, nach vorn zu schauen. „Die SPD, das ist die Partei, die im richtigen Augenblick sagt: Okay, jetzt geht es an die Arbeit. Und es geht jetzt an die Arbeit“, sagte er am Sonntag in der Berliner SPD-Parteizentrale, nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben worden war.

SPD-Mitglieder brauchen Bier oder überlegen auszutreten

Deutlich anders sehen das Ergebnis jedoch einige SPD-Mitglieder aus den Bezirken. „Eine schallende Ohrfeige“ attestiert Thomas Giebel, stellvertretender Vorsitzender der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Giffey sei mit dem Ergebnis eine Lame Duck – eine lahme Ente auf jedem möglichen Senatsposten.

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Die Schriftstellerin Anne Rabe, die auch SPD-Mitglied ist, schrieb nach Verkündung der Ergebnisse: „Ich kann jede und jeden verstehen, der in Berlin nun überlegt aus der SPD auszutreten. Ich denke auch darüber nach.“ SPD-Jungstar Lilly Blaudszun reagierte nur mit einem Wort: „Bier?“.

Mehrere SPD-Kreisverbände hatten sich gegen die Koalition mit der CDU ausgesprochen. Die Jugendorganisation Jusos kritisierte den Koalitionsvertrag als „ein schwarzes Korsett mit roten Schleifen“ und forderte eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken.

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Der zukünftige Regierende verkündete unterdessen seine Zuversicht. „Das Votum der SPD-Mitglieder steht für Vernunft und Verantwortung. Es ist Zeit, dass wir schnell anpacken. Die Probleme dieser Stadt warten nicht“, schrieb CDU-Chef Kai Wegner am Sonntagabend auf Twitter.