Die Berliner SPD hätte derzeit genug damit zu tun, sich auf Politik zu konzentrieren. Doch statt der täglichen Arbeit sorgt jetzt ein Social-Media-Clip für Furore. Während im Abgeordnetenhaus über eine mögliche juristische Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen extremistische Parteien gesprochen wurde, feierte die SPD online, als hätte sie einen politischen Durchbruch erzielt.
SPD feiert sich wie beim „Bachelor“
In dem Video sitzt SPD-Fraktionschef Raed Saleh entspannt auf einem Drehstuhl im Parlament, umzingelt von gut gelaunten Parteikollegen. Nach wenigen Sekunden kippt die Szene in eine Art improvisierte Jubiläumsshow: Papier fliegt, Musik dröhnt, einzelne Abgeordnete posieren wie bei einer Casting-Sendung und ein Politiker hält sich grinsend eine Rose zwischen die Zähne. Ein riesiger Schriftzug verkündet: „AfD-Verbot jetzt“. Emotional, laut, bunt – aber inhaltlich eher ungenau.
Der Antrag, den die SPD zusammen mit der CDU im Abgeordnetenhaus eingebracht hat, benennt weder die AfD noch enthält er eine konkrete Forderung nach einem Verbotsverfahren. Wie die B.Z. berichtet, betonte die Union während der Debatte mehrfach, man müsse rechtliche Risiken vermeiden und äußerst sorgfältig prüfen, bevor man den Begriff „Parteiverbot“ überhaupt in den Mund nehme. Die Entscheidung liegt am Ende ohnehin beim Bundesverfassungsgericht, nicht bei einem Landesparlament.
Partyvideo trifft auf Parteisorgen
Der Social-Media-Jubel passt zudem so gar nicht zu den aktuellen politischen Realitäten der Berliner SPD. In der jüngsten Umfrage zur nächsten Abgeordnetenhauswahl landet die SPD nur noch im unteren Mittelfeld (13 Prozent) – hinter der AfD (16 Prozent). Umso irritierter reagierten viele Abgeordnete, sogar in der eigenen SPD-Fraktion, als die Partei kurz nach der Sitzung ein Partyvideo veröffentlichte, das die ernste Debatte eher übertüncht als erklärt.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD Rolf Wiedenhaupt erklärte in der B.Z., die SPD solle sich lieber auf das Wahlergebnis im kommenden Jahr vorbereiten. Das werde deutlicher sprechen als jedes Social-Media-Video, sagt Wiedenhaupt.
