Dirk Behrendt

Alle Beiträge zum Thema Dirk Behrendt

Berlin reißt Haftgebäude ohne Ersatz ab

Berliner Knackis müssen in unzumutbarem Uralt-Knast sitzen

Für das Zellengebäude aus Kaisers Zeiten in der JVA Tegel sollte ein Neubau errichtet werden, grüner Justizsenator stoppte ihn

18.05.2022

Mehr Staatsanwälte, mehr Strafkammern

Gangster-Messenger „EncroChat“ geknackt – jetzt wird's eng im Moabiter Knast

Justizsenator Dirk Behrendt stärkt die Strafverfolger, weil Hunderte von Verfahren erwartet werden

04.11.2021

Ab Anfang 2023

Kampf den Kakerlaken! Berlin bekommt ein „Saubere-Küchen-Gesetz“ mit Hygiene-Ampel

Kundinnen und Kunden können künftig auf einem Balkendiagramm erkennen, wie es ein Restaurant mit der Sauberkeit hält.

02.09.2021

165 Berliner verbüßen wieder Ersatzfreiheitsstrafen

Wer seine Geldstrafe nicht zahlt, muss in Berlin wieder in den Knast

In den vergangenen Monaten seien solche Strafen wegen Corona nicht vollstreckt worden. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) erlies einen Gnadenerweis für diejenigen, bei denen die Ersatzfreiheitsstrafe während der Pandemie nicht vollstreckt werden konnte.

27.07.2021

Illegale Autorennen

Verbots-Hammer! Berlins grüner Justizsenator will Vermietung PS-starker Autos an Fahranfänger unterbinden

Immer wieder gibt es tödliche Unfälle bei illegalen Autorennen in Berlin. Die Zahl der Ermittlungsverfahren steigt rasant.

25.05.2021

Blutungen, Abschürfungen, Knochenbrüche

Alarmierende Zahlen: Immer mehr Berliner suchen Hilfe in der Gewaltschutz-Ambulanz

Bilanz: Nach Ende des ersten Lockdowns stieg im Juni die Zahl der Fälle um fast 30 Prozent gegenüber dem gleichen Monat 2019.

21.02.2021

Kontrolle im Knast

Berliner Gefängnisse: Häftlinge versteckten über 1000 Handys

Die meisten Handys – 340 – wurden in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee beschlagnahmt. Es ist Inhaftierten untersagt, Privattelefone zu haben.

29.01.2021

Verdrängung

Bedrohter Kiezbuchladen Kisch & Co erhält prominente Unterstützung

Vor der Gerichtsverhandlung über die Räumungsklage appellieren Kultursenator Lederer und Justizsenator Behrendt an die Eigentümer, das Geschäft zu erhalten.

26.01.2021

Lockdown

Berlins Justizsenator: „Die Ausgangssperre ist überflüssig“

Dirk Behrendt will längere Ausgangsbeschränkungen streichen, da sie juristisch zweifelhaft sind.

04.01.2021

Gastbeitrag

Tierversuche: Warum sie notwendig sind

Berlin debattiert über Tierversuche. Gehören sie abgeschafft? Emanuel Wyler vom Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin erklärt, warum das keine Option ist.

02.12.2020

Aufgeschobene Anträge

Wissenschaftler: Senat blockiert Corona-Forschung!

Der Senat trage zu einer „erheblichen Verzögerung beantragter Forschungsvorhaben“ bei, heißt es in einem Brief.

15.11.2020

Neues Gesetz geplant

Berliner Wirte sollen Hygiene-Ergebnis aushängen

Das „Transparenzbarometer“ wird voraussichtlich 2023 in Berlin verpflichtend. Es soll gleich am Eingang von Betrieben zu sehen sein.

14.10.2020

Neue Corona-Regeln und die Folgen

Sperrstunde – das Ende des Nachtlebens?

Die Gastronomie kritisiert die neuen Corona-Maßnahmen scharf. Der Senat kündigt finanzielle Hilfen an.

07.10.2020

Sie sollen nicht mehr "Schwarzfahrer" und "Ausländer" sagen

Sprachregeln für Beamte - sinnvoll oder Schwachsinn?

Der rot-rot-grünen Senat vertritt schon lange die Politik der gendergerechten Sprache. Nun gab er einen weiteren Leitfaden für „Mitarbeitende der Berliner Verwaltung zum diversitysensiblen Sprachgebrauch“ heraus. Begriffe wie "Ausländer" und "Schwarzfahrer" sind demnach verpönt. An Sinn und Unsinn d...

23.09.2020

Neue Regeln für die Amtsstuben

Berliner Beamte sollen nicht mehr „Schwarzfahrer“ oder „Ausländer“ sagen

Schon seit einigen Jahren müssen sie sich an Regeln halten, nach der die Verwaltung offiziell spricht. Doch der neueste Leitfaden hat es in sich.

21.09.2020

Panne bei Berlins Gerichten

Systemfehler bei der Berliner Justiz

Wieder sind die Computer kaputt: Regelmäßig stürzen Rechner in den Amtsgerichten, dem Landgericht und dem Kammergericht ab.

09.09.2020

Keine Chance

Immobilien-Beschlagnahmung: Behörden schmettern Clan-Beschwerden ab

Vor zwei Jahren beschlagnahmten Ermittlungsbehörden 77 Immobilien einer arabischen Großfamilie. Die Gebäude wurden mit Erlösen aus Straftaten finanziert.

30.07.2020

Gewaltschutzambulanz

Häusliche Gewalt in Zeiten von Corona: „Alle Befürchtungen wahr geworden“

Die Anzahl der in Berlin gemeldeten Fälle ist seit März drastisch in die Höhe geschnellt. Betroffen sind vor allem Frauen und Kinder, sagt Justizminister Dirk Behrendt.

04.07.2020

Antidiskriminierung

Massiver Protest gegen Berliner Gesetz - keine Polizei mehr nach Berlin?

Das Abgeordnetenhaus beschließt ein umstrittenes Gesetz gegen Diskriminierung. Opposition und Berufsverbände sind empört.

04.06.2020

Antidiskriminierungsgesetz

Polizeigewerkschaft droht Abgeordneten

In einem offenen Brief fordern alle GdP-Landesverbände, dass das Parlament das geplante Antidiskriminierungsgesetz ablehnt. Sonst sollen Polizisten künftig nicht mehr in Berlin aushelfen.

29.05.2020

Corona-Abstandsregeln

Finden Clan-Prozesse bald im Theater statt?

Gerichte brauchen mehr Platz für die Angeklagten. Der Justizsenator Dirk Behrendt hat da eine Idee: Er hat bei derzeit leer stehenden Theatern nachgefragt, ob dort Verhandlungen stattfinden könnten.

11.05.2020

„Historischer Tiefstand“

Noch rund 3300 Insassen in Berliner Gefängnissen

Die Corona-Krise wirkt sich auch auf die Haftanstalten in der Hauptstadt aus. Nun gibt es dort mehr Platz. Das soll im Notfall helfen.

10.04.2020

Misshandelte Frauen und Kinder

Berlins Justizsenator warnt: Häusliche Gewalt wird wegen Corona-Krise zunehmen

Die Zahl der geschlagenen Frauen und verprügelten Kinder in Berlin wird im Rahmen der Corona-Krise steigen, befürchtet Dirk Behrendt (Grüne). Der Opferschutz-Verein Weißer Ring darf Betroffene nach eigener Aussage wegen den bestehehden Kontaktverboten derzeit nicht persönlich aufsuchen.

25.03.2020

Anschlagsangst

Berlin verstärkt Schutz für Moscheen und Synagogen

Halle, Hanau und die Folgen: Angesichts rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt demonstriert der Senat Entschlossenheit.

26.02.2020

Berliner Kammergericht

Cyberattacke auf Berliner Kammergericht: Datenklau wahrscheinlich

Monate nach dem Trojaner-Angriff, scheint das Virus größeren Schaden angerichtet hat.

15.02.2020