Finden Clan-Prozesse bald im Theater statt?

Gerichte brauchen mehr Platz für die Angeklagten. Der Justizsenator Dirk Behrendt hat da eine Idee: Er hat bei derzeit leer stehenden Theatern nachgefragt, ob dort Verhandlungen stattfinden könnten.

Die Justiz will langsam zum Alltag zurück. Aber Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) rechnet damit, dass die Gerichte noch Monate nicht im Normalbetrieb sein werden. Deshalb geht er jetzt neue Wege: Bei Prozessen mit vielen Angeklagten sind in der Corona-Krise womöglich zusätzliche große Säle nötig. Behrendt hat bei derzeit leer stehenden Theatern nachgefragt, ob dort Prozesse stattfinden könnten.

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Die Berliner Gerichte sind in den vergangenen zwei Wochen auf etwa 50 Prozent hochgefahren. Das heißt, es gibt wieder mehr Verfahren. Während der Kontaktsperre hatten alle Gerichtstermine, bei denen eine Verschiebung zu rechtfertigen war, vorerst nicht stattgefunden. Hygiene- und Abstandsregeln gelten aber auch nach dem Neustart der Justiz – und das stellt Behrendt vor Platzprobleme. Was geschieht, wenn Prozesse viele Beteiligte haben, zum Beispiel Clan-Verfahren?

„Die drei großen Säle in Moabit sind von der Größe her in Ordnung, aber sie sind in Zeiten der Corona-Pandemie womöglich nicht genug“, sagt Senator Behrendt dem KURIER. Auch bei Zwangsversteigerungen würden große Räume benötigt. Da trifft es sich, dass in der Stadt derzeit viele Gebäude ungenutzt sind. „Deswegen haben wir angefragt, ob es im Kulturbereich, etwa in Theatern, große Säle gibt, die genutzt werden könnten“, so Behrendt.

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Theatersäle durchaus geeignet

Ein Strafprozess in einem Theatersaal? „Warum nicht? Ich halte einen Theatersaal durchaus für geeignet für eine solche Verhandlung“, sagt Behrendt. Die Räumlichkeiten sollten natürlich in der Nähe von Moabit sein, damit Untersuchungsgefangene nicht durch die ganze Stadt gefahren werden müssen. Aber wer weiß, vielleicht wird ja bald sogar in der Volksbühne verhandelt?

Beim Bezirksamt Mitte habe man ebenfalls schon angefragt, sagt Behrendt. Denn es sei auch denkbar, Räume in leer stehenden Berufsschulen oder Hochschulen zu nutzen. Entscheidend ist für Behrendt, dass die Öffentlichkeit der Verhandlung auch in Corona-Zeiten gewährleistet ist. „Wir machen keine Geheimprozesse“, sagt er.

In herkömmlichen Gerichtssälen werden jetzt, wo nötig, Trennscheiben zwischen den Prozessparteien aufgebaut. „Wir haben für Moabit Plexiglaswände besorgt“, sagt Behrendt. Sie seien Ende vergangener Woche eingetroffen und könnten in den Sälen flexibel eingesetzt werden. Behrendt: „Jetzt halten es viele Kollegen für verantwortbar, Verhandlungen stattfinden zu lassen.“