Berlin sollte eine Ansprechperson gegen antimuslimischen Rassismus bekommen. Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hatte dafür die Wissenschaftlerin Yücel Meheroğlu (41) ernannt. Ab 1. Juli sollte sie ihre Arbeit aufnehmen. Doch das war offenbar nicht mit dem Senat abgesprochen. Kiziltepe ruderte zurück.
Die Sozialverwaltung hatte am Dienstagvormittag bekannt gegeben, dass „das Land Berlin erstmals eine Ansprechperson zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus“ einsetze. Am 1. Juli, dem Internationalen Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Damit reagiere der Berliner Senat auf die besorgniserregende Zunahme von Fällen antimuslimischer Diskriminierung, hieß es weiter. Doch nun gibt es diese Ansprechperson doch nicht.
Senat offenbar nicht informiert, „kein Austausch in Vorfeld“
Es bestehe dazu noch Abstimmungsbedarf im Senat, räumte Kiziltepe nach der jüngsten Senatssitzung ein. Senatssprecherin Christine Richter ergänzte, das Thema sei weder in der Staatssekretärsrunde noch auf Senatsebene besprochen worden. „Es gab dazu keinen Austausch im Vorfeld.“
Während der Sitzung im Roten Rathaus sei dann aber darüber gesprochen worden. „Der Regierende Bürgermeister hat heute festgestellt, dass es keine Einigung dazu gibt“, sagte Richter. „Deswegen gibt es diese Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus nicht.“
„Wir haben die Pressemitteilung über die Ansprechperson antimuslimischer Rassismus zurückgezogen“, sagte Kiziltepe. „Ich bin der Überzeugung, dass wir eine Ansprechperson brauchen“, ergänzte sie. „Wir sind in Abstimmung mit dem Regierenden und in der Koalition.“ Sie sei zuversichtlich, dass sich ein gemeinsamer Weg finden lasse.
Missverständnis oder bewusste Provokation
Kiziltepe erklärte nicht, wie es dazu gekommen ist, dass sie sich kurz nach der Mitteilung korrigieren musste. War das ein Missverständnis - oder wollte sie sich bewusst nicht mit dem Koalitionspartner abstimmen?
Die SPD-Politikerin ist in der Vergangenheit mehrfach auf Konfrontationskurs mit der CDU und auch dem Regierenden Bürgermeister gegangen, ob bei der Bezahlkarte für Asylsuchende oder bei der Frage nach der Unterbringung von Geflüchteten in Großunterkünften. (mit dpa)