Na bitte, die SPD-Mitglieder haben sich in ihrem Votum mehrheitlich für eine Koalition mit der Union ausgesprochen. Und: SPD-Chef Lars Klingbeil soll in der neuen schwarz-roten Bundesregierung Vizekanzler und Finanzminister werden.
Die SPD-Parteibasis hat den Koalitionsvertrag mit der Union abgesegnet: Deutliche 84,6 Prozent der Mitglieder stimmten für die Pläne der künftigen Regierung aus Union und SPD.
SPD-Chef Lars Klingbeil soll in der neuen schwarz-roten Bundesregierung Vizekanzler und Finanzminister werden. Das SPD-Präsidium habe sich dafür einstimmig ausgesprochen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen. Klingbeil soll das Regierungsteam der Sozialdemokraten anführen und deren Personaltableau für die künftige Koalition bis Montag vorlegen.
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl deutliche Verluste hinnehmen müssen und entsendet sieben Ministerinnen und Minister in die künftige Regierung.
Es war die erste rein digitale Abstimmung. Schon bei den Regierungsbeteiligungen der vergangenen Legislaturperioden ließ die SPD die Basis abstimmen, zum ersten Mal im Jahr 2013.
Erste rein digitale Abstimmung bei der SPD
Auch damals ging es um die Bildung einer Großen Koalition mit CDU und CSU. Die FDP war bei der Wahl im September 2013 aus dem Bundestag ausgeschieden, die Union brauchte also einen neuen Koalitionspartner.
Angesichts auch öffentlicher geäußerter Kritik an der künftigen Großen Koalition rechneten viele mit einem knappen Ergebnis oder gar einer Ablehnung. Letztlich stimmten aber deutliche 75,96 Prozent für den Vertrag.
Im Jahr 2018 waren die SPD-Mitglieder erneut gefragt, um ein Regierungsbündnis mit der Union abzusegnen. Die Zustimmung zur damaligen Großen Koalition nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen fiel mit 66 Prozent diesmal geringer aus. Anfangs hatten die Sozialdemokraten eine Beteiligung an einer erneuten Großen Koalition ausgeschlossen, erst ein Parteitag und ein Sonderparteitag ebneten schließlich den Weg für Sondierungen und Koalitionsverhandlungen.
2021 sollten die Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag zur Bildung der Ampel-Regierung befinden. Damals stimmten überdeutliche 98,8 Prozent für die Pläne der ersten Koalition dieser Art auf Bundesebene. „Wir alle haben Bock auf diese Regierung“, kommentierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil damals die Stimmung in der Partei. ■