Kommt nach dem Ampel-Crash auch das Karriereende von Kanzler Olaf Scholz? Seit dem Ende der Dreierkoalition aus SPD, Grünen und FDP wachsen die Zweifel an einer erneuten Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Zurecht! Denn geht es nach den Wählerinnen und Wählern, wäre nicht nur Scholz bei der Neuwahl am 23. Februar weg vom Fenster, sondern auch CDU-Chef Friedrich Merz müsste um seinen Wahlsieg bangen ...
Denn nach einer Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer fällt bei den Befragten die Entscheidung eindeutig aus, wer als nächster Bundeskanzler Regierungschef werden soll. Und das ist ein ganz anderer Kandidat als Noch-Kanzler Olaf Scholz oder Friedrich Merz! Müssten sich die Wählerinnen und Wähler zwischen Friedrich Merz und dem derzeit beliebtesten Politiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius, entscheiden, hätte Merz nämlich klar das Nachsehen. 25 Prozent bevorzugen den Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz. 39 Prozent hingegen wünschen sich einen Kanzler Boris Pistorius von der SPD.
Im Duell Pistorius gegen Scholz meinen 57 Prozent der Bundesbürger, die SPD solle bei der vorgezogenen Bundestagswahl mit Pistorius als Kanzlerkandidat antreten. Nur 13 Prozent sind für Amtsinhaber Scholz. Besonders bitter für den Kanzler: Sogar SPD-Anhänger sprechen sich mehrheitlich (58 Prozent) für Pistorius aus. In Scholz sehen nur 30 Prozent den besten Kandidaten.
Seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren ist der Niedersachse Boris Pistorius mit Abstand der beliebteste Politiker in Deutschland und die einzige Chance für die Sozialdemokraten, das Kanzleramt verteidigen zu können. Warum will die SPD dann stur mit dem unbeliebtesten Kanzler aller Zeiten ins Rennen gehen? Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Bürger für Pistorius als SPD-Kandidaten aussprechen. Der frühere Rechtsanwalt aus Osnabrück (Spitzname „Roter Sheriff“) gilt als tüchtig, hartnäckig, gut vernetzt und er spricht eine einfache Sprache. Damit sticht er deutlich aus dem Scholz-Kabinett hervor.
Aber ob das reicht, um die SPD als Kanzlerkandidat in den kurzen Wahlkampf bis zur Neuwahl zu führen, glaubt Ex-Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht. Zwar gelte der 64-jährige Pistorius als „handlungsorientiert und pragmatisch“, als Kanzlerkandidat werde er aber bestimmt nicht aufgestellt, sagte Steinbrück gegenüber dem „Tagesspiegel“. Denn einem amtierenden Bundeskanzler die Kandidatur zu verweigern, wäre ein Novum, um nicht Hammer zu sagen, so Steinbrück weiter. Als neue Regierung wünscht sich der Ex-Finanzminister die Neuauflage einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Bei den beiden Parteien seien inhaltlich die Schnittmengen am größten.
Kommt ein Aufstand in der SPD gegen Scholz?
Scholz selbst hat immer wieder beteuert, dass er sich einer erneuten Kanzlerkandidatur stellen will und klärte im September im Interview mit dem „Tagesspiegel“ auch, was sein größter Konkurrent darüber denkt: „Auch Boris Pistorius will, wie viele andere, dass ich wieder als Kanzler antrete. Ich sehe das genauso“, sagte der strauchelnde Regierungschef. Ob er diese Linie durchhalten kann, ist mehr als fraglich.
Druck auf ihn könnte bald schon aus den Reihen von SPD-Abgeordneten kommen, die aufgrund der miesen Umfragewerte um ihr Bundestags-Mandat bangen müssen und mit Pistorius auf ein besseres Wahlergebnis und einen Sitz im Plenum hoffen. Noch sind es nur einzelne Stimmen in der SPD, die einen Verzicht auf die erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz fordern. Zwei Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete plädierten auf Instagram dafür, Scholz solle dem deutlich beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius den Vortritt lassen. Vor einiger Zeit hatte auch Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter für eine offene Debatte über die Kandidatur plädiert.
Es wäre nicht das erste Mal, dass Scholz bei einer zentralen Frage zurückrudern muss. Seine Ansage, erst am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen zu wollen, löste eine so große Welle der Empörung aus, dass er schließlich einem früheren Datum zustimmte.
Der Wahlkampf bis zum Wahltermin am 23. Februar dürfte einer der härtesten der deutschen Geschichte werden. Und erstmals treten gleich vier Kanzlerkandidaten an. CDU und CSU einigten sich auf CDU-Chef Friedrich Merz, die Grünen wollen am Wochenende auf ihrem Parteitag Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten küren. Und der AfD-Vorstand will am 7. Dezember Parteichefin Alice Weidel ins Rennen schicken. ■