Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Sonntagabend beim ARD-Talk mit Caren Miosga, er habe kein Problem, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Unions-Chef Friedrich Merz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sollten den Tag für Neuwahlen unter sich aus machen.
Nach dem Ende der Ampel-Koalition werden die Rufe nach einer schnelleren Neuwahl lauter: Die Union und die FDP erneuerten ihre Forderung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), möglichst bald, idealerweise noch an diesem Mittwoch, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.
Scholz hatte nach dem Bruch seiner Koalition seine Bereitschaft signalisiert, über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage und einer darauffolgenden Neuwahl zu sprechen. Zuvor hatte er den 15. Januar als möglichen Termin für die Vertrauensfrage und eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März vorgeschlagen.
Bundeskanzler Olaf Scholz warnt vor Chaos
Im Gespräch mit Caren Miosga (ARD) erklärte er jetzt, dass es für ihn auch kein Problem sei, die Vertrauensfrage schon im Dezember zu stellen. CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sollten sich einigen und den Tag für Neuwahlen festlegen.
Zuvor nannte Scholz die bevorstehenden Wahlen ein „Fest der Demokratie“. Miosga fand diese Aussage angesichts der schweren Krise des Landes allerdings „komisch“. Dann sprach sie den Kanzler auf die Vertrauensfrage an, die Voraussetzung für Neuwahlen – nächster Mittwoch sei der frühestmögliche Termin.
Scholz wich zunächst aus: „Das ist alles nicht so einfach.“ Es dürfe kein Chaos wie bei der Berlin-Wahl passieren. „Das ist doch überhaupt nicht vergleichbar“, hielt Miosga dagegen.
Fest steht: Der Bundeskanzler kann sich jetzt vorstellen, doch vor Januar den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die Wählerinnen und Wähler dürfte es freuen.■