Autofahrer müssen sich auf einen teuren Sommer einstellen. Wer in den kommenden Wochen mit dem Auto in den Urlaub fahren will, könnte schon bald deutlich mehr an der Zapfsäule bezahlen. Denn nach nur zwei Monaten läuft die Spritpreisbremse tatsächlich wieder aus.
Sprit-Entlastung der Bürger entfällt ab dem 1. Juli
Wie die Bild berichtet, haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, die seit Anfang Mai geltende Entlastung zum 30. Juni zu beenden. Damit entfällt ab dem 1. Juli der staatliche Zuschuss von 17 Cent pro Liter Kraftstoff.
Besonders bitter: Der Schritt kommt pünktlich zum Beginn der Sommerferien in vielen Bundesländern. Ausgerechnet dann also, wenn Millionen Menschen mit dem Auto in den Urlaub fahren und die Nachfrage an den Tankstellen besonders hoch ist.
Nach Angaben der Bild bestätigten die beiden Vorsitzenden der Tank-Taskforce, Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD), die Entscheidung. Zorn sagte: „Wir haben nach langen Beratungen entschieden, dass wir den Tankrabatt wie geplant am 30. Juni auslaufen lassen werden.“ Die Maßnahme habe ihren Zweck erfüllt.
Für viele Autofahrer dürfte die Entscheidung dennoch schmerzhaft werden. Denn mit dem Wegfall des Rabatts könnten die Spritpreise bereits in wenigen Wochen spürbar steigen. Vor allem Pendler und Familien, die auf das Auto angewiesen sind, dürften die Folgen direkt im Portemonnaie merken.
Politik will für Sprit-Zuschuss keine Schulden aufnehmen
Auch Sepp Müller macht deutlich, warum die Entlastung nicht verlängert wird. Er sagt: „Es ist finanzpolitisch nicht sinnvoll. Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen.“ Dafür müssen die Bürger aber wieder drauszahlen.
Ganz tatenlos will die Politik jedoch nicht zusehen. Die Koalition warnt die Mineralölkonzerne vor überzogenen Preissteigerungen. Sollte es nach dem Auslaufen des Tankrabatts zu einer drastischen Entwicklung kommen, seien kurzfristige Gegenmaßnahmen möglich.
Müller und Zorn versprechen: „Ändert sich die Lage ab 1. Juli dramatisch, können wir schnell reagieren. Das gilt auch in den Sommerferien und der sitzungsfreien Zeit.“ Nach Angaben der beiden Politiker könnte der Bundestag dafür sogar zu Sondersitzungen einberufen werden. Welche Maßnahmen dann konkret kommen würden, ist allerdings noch offen.
Im Gespräch sind verschiedene Möglichkeiten. Dazu zählen gezielte Zuschüsse für Autofahrer mit kleinen und mittleren Einkommen, eine höhere Pendlerpauschale, eine niedrigere Energiesteuer, eine Senkung der Stromsteuer oder sogar ein Spritpreisdeckel. Auch eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne wird diskutiert.
