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Fahrverbote für Senioren, Gesundheitstests: Was ist neu beim Führerschein?

Das EU-Parlament hat ein neues Gesetz für den Führerschein beschlossen. Welche Regeln gelten in Zukunft – und was ist wichtig für Autofahrer?

Author - Florian Thalmann
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Schon lange wird darüber diskutiert, ob Senioren mit Führerschein häufiger nachweisen müssten, dass sie noch bei guter Gesundheit sind. Doch dem Plan erteilte das EU-Parlament eine Absage.
Schon lange wird darüber diskutiert, ob Senioren mit Führerschein häufiger nachweisen müssten, dass sie noch bei guter Gesundheit sind. Doch dem Plan erteilte das EU-Parlament eine Absage.Jochen Tack/imago

Viele Menschen in Europa nutzen jeden Tag das Auto, um von A nach B zu gelangen – und dafür braucht es natürlich den Führerschein. Rund um den Lappen soll sich jetzt aber einiges ändern: Am Dienstag hat das Europaparlament eine Gesetzesreform beschlossen, die künftig in der gesamten EU gelten soll. Es geht um den digitalen Führerschein, Gesundheitstests für Verkehrsteilnehmer und die Fahrverbote für Senioren, die schon länger in der Diskussion sind. Wir haben die wichtigsten Regeln zusammengefasst.

Neue Regeln für den Führerschein: Was gilt jetzt in der EU?

Verschiedene neue Regeln sollen künftig europaweit gelten – in Deutschland sorgen aber nur die wenigsten für eine Veränderung. Denn: Was anderswo erst eingeführt werden muss, ist hier teilweise schon länger gültig. Welche Regeln hat das EU-Parlament beschlossen, was gilt zukünftig beim Führerschein?

Gesundheitstests für den Führerschein. In Deutschland gibt es bereits den Sehtest – er wird verlangt, wenn man den Führerschein machen will. Nun schreiben auch die EU-Gesetze vor, dass in allen EU-Mitgliedsländern vor einer Führerscheinprüfung eine ärztliche Untersuchung (einschließlich Sehvermögen und Herz-Kreislauf-Zustand) oder eine Selbstauskunft vorgelegt werden muss. Das heißt: Die Frage nach dem Gesundheitszustand wird per Formular geregelt.

Das EU-Parlament hat über ein neues Gesetz zum Führerschein abgestimmt. Welche Regeln gelten jetzt für Autofahrer?
Das EU-Parlament hat über ein neues Gesetz zum Führerschein abgestimmt. Welche Regeln gelten jetzt für Autofahrer?Sina Schuldt/dpa

Temposünden im Urlaub: Was gilt in Zukunft? Wer im Urlaub zu stark aufs Gas drückt, der muss mit Strafen rechnen. Für Vergehen im Verkehr bleiben aber die Behörden vor Ort zuständig. Es gibt aber eine wichtige Änderung: Bei schweren Vergehen soll es den lokalen Behörden möglich sein, dem Autofahrer den Führerschein zu entziehen – und das nicht nur im jeweiligen Urlaubsland, sondern in ganz Europa! Das heißt: Die Behörden des entsprechenden Landes würden dann die deutschen Behörden informieren – und diese würden den Führerschein einziehen.

Digitaler Führerschein soll kommen. Vieles wird digitalisiert, auch der Führerschein: Autofahrer sollen künftig die Möglichkeit haben, ihren Führerschein auch digital auf dem Smartphone abzurufen. Allerdings soll es nicht nur einen digitalen Führerschein geben – wer möchte, soll auch weiterhin die übliche Karte beantragen können. An der Gültigkeit des Führerscheins ändert sich zumindest für Autofahrer in Deutschland nichts. Sie bleibt bei 15 Jahren. Aber Achtung: Bei einer Verlängerung sollen die EU-Länder laut Gesetz die Möglichkeit haben, erneut eine ärztliche Untersuchung zu verlangen. Das könnte vor allem bei älteren Autofahrern schwierig werden. Aber: Die Regierungen der Länder können sich auch gegen dieses Vorgehen entscheiden.

Sind Fahrverbote für Senioren in der EU vom Tisch?

Fahrverbote für Senioren – was gilt zukünftig? Immer wieder wird diskutiert, ob der Führerschein ab einem bestimmten Alter entzogen werden sollte. Dem Vorschlag, dass Seniorinnen und Senioren in regelmäßigen Abständen – etwa alle fünf Jahre – Nachweise über ihre Gesundheit liefern müssen, erteilte die Mehrheit der EU-Länder eine Absage.