Schon wieder ist eine Maschine mit Afghanen auf dem Flughafen BER gelandet. Dieses Mal griffen die Behörden allerdings durch. Etlichen Personen wurde die Ausreise nach Berlin verweigert.
Bei einem erneuten Flug für Afghanen nach Deutschland ist 25 Personen die Ausreise verweigert worden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Mittwoch in Berlin, dass sie von der ursprünglichen Flugliste genommen worden seien, „weil die Bundespolizei auf mögliche Unstimmigkeiten der Dokumente hingewiesen hat“. Die Unstimmigkeiten hatte vorab auch schon der Berliner KURIER angesprochen.
Der Fall werde aufgearbeitet, sagte der Sprecher. 132 Menschen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen kamen nach seinen Angaben mit dem Flug nach Deutschland, darunter 74 Frauen. 57 der Passagiere waren Minderjährige, sieben Kinder jünger als zwei Jahre.
Der Innenministeriumssprecher erklärte, es könne direkt vor dem Abflug vorkommen, dass es Unklarheiten gebe. Sei keine abschließende Klärung möglich, werde als Vorsichtsmaßnahme die Ausreise zurückgestellt.
Dabei unterliegen die Aufnahmeprogramme für gefährdete Afghaninnen und Afghanen aufwendigen Verfahren mit Sicherheitsüberprüfungen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts erläuterte.
Erst wenn keine Sicherheitsbedenken seitens der deutschen Behörden vorliegen, könne ein Visumverfahren erfolgreich abgeschlossen werden. Erst dann würden Plätze in den Charterflügen für die jeweiligen Personen vorgesehen. Am Flughafen würden die Personen und Dokumente dann von der Bundespolizei nochmals überprüft.
Unionsparteien kritisieren Afghanen-Flüge nach Deutschland scharf
Allerdings bleibt unklar, warum das bei den vergangenen beiden Flügen nach Berlin nicht funktioniert hatte. In den fraglichen Maschinen einer tschechischen Billigairline sollen ebenfalls Menschen mit teils ungültigen Papieren gesessen haben.
Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan rund 48.000 Aufnahmezusagen für Menschen aus Afghanistan erteilt. 35.800 Menschen seien nach einer Sicherheitsprüfung eingereist. Mindestens 3000 Menschen mit Aufnahmezusage befänden sich aktuell noch im Verfahren.
Dabei geht es um sogenannte Ortskräfte, die für die Bundeswehr oder andere deutsche Institutionen in Afghanistan gearbeitet haben, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und andere Berufsgruppen, denen unter dem Taliban-Regime Verfolgung droht. Für Ortskräfte gibt es in Deutschland ein besonderes Aufnahmeverfahren. Sie können hier arbeiten und gegebenenfalls ihre Angehörigen nachholen.
Die Unionsparteien kritisieren die Afghanen-Flüge nach Deutschland scharf.