Der nächste Afghanen-Flieger nach Deutschland ist beschlossene Sache! Ein neuer Charterflug steht in den Startlöchern – und die Kosten sind gewaltig. Doch wer sitzt diesmal an Bord? Und warum sorgt die Liste der Passagiere schon jetzt für hitzige Debatten?
Laut einer Antwort des Innenministeriums auf die schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (54, AfD) steht bereits fest: Ein neuer Flug mit Afghanen soll stattfinden. Die Aufnahmen basieren auf dem Aufenthaltsgesetz oder erfolgen über das Bundesaufnahmeprogramm.
Brisant: Erst in der vergangenen Woche landete ein umstrittener Flieger aus Islamabad in Berlin. An Bord: 132 Afghanen – doch nur eine Person war eine sogenannte „Ortskraft“, also jemand, der direkt für deutsche Organisationen in Afghanistan gearbeitet hat. Sie reiste mit fünf Familienmitgliedern ein. Der Rest der Passagiere kam über andere „Aufnahmelinien“ – etwa das Bundesaufnahmeprogramm für „besonders gefährdete Personen“. Diese Menschen seien laut Bundesregierung bedroht, weil sie sich in Afghanistan für Demokratie eingesetzt haben.
Afghanen-Flieger für Millionen – Wer zahlt das alles?
Die Kosten dieser umstrittenen Charterflüge gehen in die Millionen! Insgesamt sind allein für diese Legislaturperiode 25 Millionen Euro eingeplant. Und die Zahlen steigen: Bereits 35.800 Afghanen sind über diese Programme nach Deutschland eingereist.
Doch es gibt ein großes Problem: In vielen Fällen gibt es erhebliche Zweifel an der Identität der Einreisenden – und damit auch an ihrem Schutzstatus. Besonders brisant: Nachdem Medien über Unklarheiten bei einigen Passagieren berichteten, sollen kurz vor Abflug 25 Namen von der Passagierliste gestrichen worden sein!
Kritik von Polizei-Gewerkschaft zu Afghanen-Flieger
Trotz dieser Vorfälle hält das Innenministerium an den Charterflügen fest. „Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen“, heißt es in der Antwort des Ministeriums an Holm. Doch Details bleiben vage: Weder Datum noch Anzahl der Passagiere stehen bisher fest.
Für Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, ist das unhaltbar. Er zeigt sich entsetzt, erklärt gegenüber der B.Z.: „Meine schlimmsten Befürchtungen werden wahr. Offensichtlich werben NGOs Afghanen für diese Aufnahmeprogramme an und geben ihnen Tipps, wie man die Behörden täuschen kann.“
Laut Teggatz genehmige das Innenministerium daraufhin Aufnahmezusagen, ohne die Identitäten der Antragsteller ausreichend zu prüfen. Seine Forderung ist klar: „Es ist höchste Zeit für einen Untersuchungsausschuss, ehe sich jemand aus der Verantwortung ziehen kann!“
Geheimplan für weitere Flüge aus Afghanistan?
Die Debatte um die afghanischen Charterflüge könnte sich in den kommenden Wochen weiter zuspitzen. Fest steht: Ein neuer Flug wird stattfinden, doch die genauen Details bleiben unklar. Wer wird diesmal an Bord sein? Und wird es erneut kurz vor Abflug Streichungen von der Passagierliste geben?■