SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lässt sich im Willy-Brandt-Haus feiern dpa/Wolfgang Kumm

Das Wichtigste auf einen Blick

  • SPD liegt knapp vor der CDU und feiert Olaf Scholz
  • Armin Laschet will trotz herber Verluste Kanzler werden
  • Annalena Baerbock selbstkritisch
  • Linke zittern um den Einzig in den Bundestag, sichert sich aber drei Direktmandate
  • Hans Georg Maaßen verpasst wohl Direktmandat
  • SSW bekommt wohl einen Sitz im Bundestag
  • Wir berichten LIVE vom Wahltag bis in die Nacht!

dpa

7:07 Uhr: Lauterbach: Direktwahl „Votum für unsere Corona-Politik“ 

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sieht sein erneut errungenes Direktmandat bei der Bundestagswahl als „ein Votum für unsere Corona-Politik“. Der durch die Pandemie bundesweit bekanntgewordene Gesundheitsexperte hatte seinen Wahlkreis Leverkusen - Köln IV mit 45,6 Prozent der Erststimmen zum fünften Mal gewonnen und bleibt im Bundestag. Lauterbach hatte vor der Wahl Interesse am Posten des Bundesgesundheitsministers geäußert.

6:24 Uhr: SPD-Sieg bei Bundestagswahl in vorläufigem Ergebnis bestätigt

Die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hat die Bundestagswahl nach dem Auszählungsergebnis für alle Wahlkreise gewonnen. Kurz vor halb Sieben am Montag morgen wurde der SPD-Sieg bei Bundestagswahl im vorläufigem Ergebnis bestätigt.

Die Sozialdemokraten erhielten 25,7 Prozent der Stimmen, wie aus dem vorläufigen Endergebnis hervorgeht, das der Bundeswahlleiter am Montagmorgen bekannt gab. Die Union erreichte demnach 24,1 Prozent. Die Grünen kamen mit 14,8 Prozent auf Platz drei, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent und der AfD mit 10,3 Prozent. Die Linke erhielt 4,9 Prozent der Stimmen.

5:37 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller künftig im Bundestag

Berlins bisheriger Regierender Bürgermeister Michael Müller sitzt künftig im Bundestag. Der 56-Jährige gewann am Sonntag das Direktmandat im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf. Er setzte sich bei der Bundestagswahl nach Auszählung aller Stimmbezirke gegen Klaus-Dieter Gröhler (CDU) durch, der den Wahlkreis 2017 noch gewonnen hatte. Müller kam auf 27,9 Prozent, Gröhler auf 22,3 Prozent.

Müller verabschiedet sich nun nach mehr als 24 Jahren im Berliner Landesparlament, 10 Jahren im Senat und 7 Jahren als Regierender Bürgermeister aus der Landes- in die Bundespolitik. Die Berliner SPD hatte die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey Ende 2020 zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl nominiert, Müller war daraufhin im April 2021 zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bestimmt worden.

5:27 Uhr: Politologe hält neuen Bundeskanzler vor Weihnachten für fraglich 

Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Stefan Marschall rechnet damit, dass sich die Koalitionsverhandlungen bis Weihnachten hinziehen könnten. Er glaube, „dass sich die Parteien bemühen werden, dass wir vor Weihnachten Klarheit haben“, sagte Marschall der Deutschen Presse-Agentur. Ob es dann aber auch schon einen neuen Bundeskanzler gebe, sei fraglich. „Aber wir werden schon wissen, in welche Richtung es geht.“ Sowohl Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet als auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatten am Wahlabend betont, man wolle vor Weinachten fertig sein.

Er rechne mit „sehr komplizierten“ Koalitionsverhandlungen, sagte Marschall. Grund seien die beiden Optionen „Jamaika“ oder „Ampel“, die sich ausschlössen. Der Politologe geht davon aus, dass Gespräche zwischen den Parteien parallel stattfinden. „Zwischen den kleinen aber auch zwischen groß und klein. Es gibt ja kein offizielles Drehbuch für solch eine Situation.“ Grüne und FDP hätten außerdem deutlich gemacht, dass sie von den großen Parteien nicht nur gefragt werden wollten.

Bei Verhandlungen in Richtung einer Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP werde die FDP sehr viel Wert darauf legen, dass sie im Bereich der Steuerpolitik hinlänglich berücksichtigt werde. „Steuererhöhungen oder eine Vermögenssteuer sind für die FDP sicher jenseits der roten Linie.“ Andererseits müsste es für die Grünen bei Verhandlungen in Richtung Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen „sehr weitreichende Maßnahmen im Bereich der Klimapolitik geben“.

5:21 Uhr: Linke-Spitzenkandidat Lederer verpasst Direktmandat in Pankow

Linke-Spitzenkandidat Klaus Lederer hat in seinem Wahlkreis in Berlin-Pankow knapp das Direktmandat verpasst. Der 47 Jahre alte promovierte Jurist und Kultursenator erreichte bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag nach Auszählung aller Stimmbezirke 23,7 Prozent der Erststimmen. Den Wahlkreis gewann die Kandidatin der Grünen, Oda Hassepaß, mit 23,8 Prozent. Lederer, der schon 2016 Spitzenkandidat seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl war, zählt zu den bekanntesten Politikern der Linken in der Hauptstadt. Er zog bereits 2003 ins Abgeordnetenhaus ein, dem er bis 2017 angehörte. Von 2005 bis 2016 war er Landesvorsitzender seiner Partei.


23.50 Uhr: Christian Lindner verpasst erneut Direktmandat in NRW

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat bei der Bundestagswahl erneut ein Direktmandat deutlich verfehlt. Der 42-Jährige kam am Sonntag im Rheinisch-Bergischen Kreis (Nordrhein-Westfalen) nach Auszählung von 308 von 309 Stimmbezirken auf 16,8 Prozent - und landete damit auf dem vierten Platz. Als Spitzenkandidat seiner Partei zieht er über die Landesliste dennoch in den Bundestag ein.

Das Direktmandat in dem Wahlkreis nahe Köln gewann erneut der CDU-Politiker Hermann-Josef Tebroke mit 30,0 Prozent. SPD-Kandidat Kastriot Krasniqi kam auf 22,7 Prozent, Grünen-Kandidat Maik Außendorf erlangte 18,0 Prozent.

23.47 Uhr: Ramelow: Linke muss sich nach Denkzettel erneuern

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl einen Denkzettel, nach dem sich die Partei erneuern sollte. „Das Wahlergebnis ist ein Denkzettel, aber es ist auch ein Ansporn, uns zu sortieren und festzulegen“, sagte der Zeitung „Welt“.

Die Partei müsse sich bei ihren Themen fokussieren, sagte Ramelow weiter. „Was sind die Themen, die wir bundesweit massiv spielen müssen?“ Das sei vor allem der soziale Zusammenhalt, der in den vergangenen Jahren massiv verletzt worden sei. Die Menschen im Osten trauten aufgrund von Erfahrungen mit politischen Versprechen auch der Linkspartei nicht zu, ihre Interessen durchzusetzen.

Ramelow sprach sich aber gegen eine Personaldebatte über Fraktions- und Parteiführung aus und stellte sich vor die Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler sowie Fraktionschef Dietmar Bartsch: „Dieses Spitzenpersonal hat unter großem Druck gut zusammengearbeitet.“

23.45 Uhr: Grüne Spitzenkandidatin Roth beklagt „Mangel an Demut“ bei Union

Die bayerische Grünen-Spitzenkandidatin Claudia Roth hat dem Werben der Union für eine Koalition mit den Grünen und der FDP einen Dämpfer verpasst. CDU und CSU hätten eine historische Niederlage kassiert. Daraus einen Wählerauftrag abzuleiten, zeige einen gewissen Mangel an Demut, sagte Roth am Sonntagabend bei einer Gesprächsrunde der bayerischen Spitzenkandidaten im Bayerischen Fernsehen. Ihre Partei habe jetzt „ein Mandat für eine Regierungsbeteiligung“.

Roth sagte, um den Klimaschutz zu finanzieren, brauche es Geld. In Steuerfragen „sind wir deutlich näher an der SPD“. Auch Mobilität werde eine Rolle spielen müssen in den Gesprächen. Die große Mehrheit in Deutschland sei für ein Tempolimit.

22.41 Uhr: Neue Hochrechnungen: SPD bei der ARD fast 2 Prozent vor der CDU

Die Hochrechnung der ARD um 22.24 Uhr: SPD: 25,9 - CDU/CSU: 24,1 - Grüne: 14,7 - FDP: 11,5 - AfD: 10,4 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,4

22.28 Uhr: Linke sichert wohl immerhin drei Direktmandate

Die Linke hat gute Chancen, bei der Bundestagswahl drei ihrer zuletzt fünf Direktmandate zu verteidigen. Von besonderer Bedeutung wäre dies, falls die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte. Mit mindestens drei Direktmandaten dürfte sie laut Grundmandatsklausel dann trotzdem entsprechend ihres Zweitstimmenergebnisses wieder in den Bundestag einziehen.

Am Sonntagabend lag im Berliner Wahlkreis Treptow-Köpenick der frühere Fraktionschef Gregor Gysi nach einem Zwischenstand mit 33 Prozent der Erststimmen weit vor der SPD-Kandidatin (15 Prozent). In Berlin-Lichtenberg führte Gesine Lötzsch mit 24 Prozent vor der SPD-Kandidatin (19 Prozent). In Leipzig hatte Sören Pellmann gute Aussichten, sein Direktmandat zu verteidigen.

22.15 Uhr: Bär, Spahn und Özdemir holen Direktmandate

In immer mehr Wahlkreisen zeichnen sich Ergebnisse ab. So ist sicher, dass CSU-Politikerin und Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär in Bad Kissingen ihr Direktmandat geholt hat. Gesundheitsminister Jens Spahn setzte sich im Wahlkreis Steinfurt/Borken I durch, und der ehemalige Spitzenpolitiker der Grünen Cem Özdemir holte sich das Mandat in Stuttgart.

22.00 Uhr: Neue Hochrechnungen geben keinen Aufschluss über Situation der Linken, Vorsprung der SPD wächst

Die Hochrechnung des ZDF um 21.48 Uhr: SPD: 26,0 - CDU/CSU: 24,5 - Grüne: 13,9 - FDP: 11,7 - AfD: 10,5 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,4

Die Hochrechnung der ARD um 21.10 Uhr: SPD: 25,8 - CDU/CSU: 24,2 - Grüne: 14,3 - FDP: 11,5 - AfD: 10,6 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,6

21.44 Uhr: Robert Habeck und seine Jamaika-Lehren

Am Wahlabend gibt es viele Spekulationen über mögliche Koalitionen. Doch davor wird es Verhandlungen geben müssten. Scholz' Wunschlösung Rot-Grün wird es nicht geben und auch Laschets Wunsch von Schwarz-Gelb wird wohl nur ein Traum bleiben. Einzig eine SPD-geführte GroKo wäre als Zweierbündnis denkbar. Ansonsten stehen eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP und ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP im Raum. Für ein rot-rot-grünes Bündnis würde es aktuell nicht reichen. Nichtmal, wenn der SSW seinen voraussichtlich erworbenen Sitz mit einbringen würde.

Vor vier Jahren scheiterten Jamaika-Verhandlungen. Der Grüne Co-Chef Robert Habeck wurde in den Tagesthemen zu seinen Lehren befragt: „Wenn wir immer das Gegenteil machen von 2017, dann kann es was werden. Und nicht vom Balkon winken, bevor irgendwas geleistet wurde.“ Mit welchen Parteien das gelingen soll, sagte er nicht.

21.27 Uhr: Scholz strebt Regierungsbildung bis Weihnachten an

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt den Abschluss möglicher Koalitionsgespräche bis Jahresende an. Sein Ehrgeiz sei, dass Angela Merkel nicht noch eine Neujahrsansprache als Bundeskanzlerin halten müsse, sagte Scholz am Sonntagabend in der „Berliner Runde“ von ARD und ZDF. „Ich finde, ein genaues Datum zu nennen, wäre absurd, aber es muss schon so sein, dass ich, dass wir alles dafür tun, dass wir vor Weihnachten fertig sind, ein bisschen vorher wär auch noch gut“, sagte Scholz. „Und das geht auch, wenn man konstruktiv miteinander spricht.“ Es gehe ja auch darum, politische Führung zu zeigen.

Armin Laschet, der aktuell als Wahlverlierer dasteht und dennoch Kanzler werden will, peilt ebenfalls eine Regierungsbildung vor Weihnachten an. 

21.14 Uhr: SPD-Führung wird deutlicher

Sowohl ARD, als auch ZDF haben neue Hochrechnungen herausgegeben. Für die SPD dürften sie eine beruhigende Wirkung haben. Für die Linke ändert sich an der prekären Situation bislang noch nichts.

Die Hochrechnung des ZDF um 21.02 Uhr: SPD: 26,0 - CDU/CSU: 24,5 - Grüne: 13,9 - FDP: 11,7 - AfD: 10,5 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,4

Die Hochrechnung der ARD um 21.10 Uhr: SPD: 25,7 - CDU/CSU: 24,5, - Grüne: 14,3 - FDP: 11,5 - AfD: 10,5 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,5

21.13 Uhr: Transgeschlechtliche Abgeordnete Tessa Ganserer und Nyke Slawik ziehen in den Bundestag ein

Die Grünen Tessa Ganserer und Nyke Slawik ziehen als erste transgeschlechtliche Abgeordnete in den nächsten Bundestag ein. „Tessa Ganserer ist sicher drin“, sagte eine Sprecherin der bayerischen Grünen am Sonntagabend in München. Ganserer lag in ihrem Wahlkreis Nürnberg-Nord kurz vor Ende der Auszählung zwar weit hinter dem CSU-Direktkandidaten Sebastian Brehm, über die Landesliste der bayerischen Grünen hat sie demnach aber ihren Platz sicher. Dort stand Ganserer auf Platz dreizehn.

Ganserer sitzt seit 2013 im bayerischen Landtag. 2018 war die 44-Jährige noch unter ihrem ursprünglichen Namen Markus Ganserer ein zweites Mal in den Landtag eingezogen. Anfang 2019 outete sie sich als transgeschlechtlich und wird seitdem auch im Landtag als Tessa Ganserer angesprochen. Nyke Slawik ist über die NRW-Landesliste in den Bundestag eingezogen.

20.59 Uhr: Scholz teilt gegen Union aus

Bei ntv stellte Olaf Scholz dann klar, wer aus seiner Sicht der große Verlierer der Wahl war. „Balken hoch bei der SPD und ziemlich weit runter bei CDU/CSU. Das ist ja etwas, was nicht ignoriert werden kann, wenn jetzt über die Zukunft gesprochen wird“, sagte er dem Sender. Und: „Ich freue mich wirklich über das Votum der Bürger und Bürgerinnen. Das hat auch damit zu tun, dass viele wollen, dass ich die nächste Regierung anführe.“

Eine Regierung, die er bilden wolle, werde pragmatisch sein. Zu etwaigen Partnern wollte er keine eindeutige Aussage treffen. 

20.47 Uhr: Söder macht den Schröder

Wer sich 2005 schon für Politik interessiert hat, erinnert sich an den Auftritt von SPD-Kanzler Gerhard Schröder, der die verlorene Bundestagswahl in der Elefantenrunde einfach nicht eingestehen wollte. Ähnlich zeigt sich nun CSU-Chef Markus Söder, der nach dem historisch schlechtesten Ergebnis der Union und einem Plus von 5 Prozent bei der SPD deren Kanzlerkandidaten Scholz zum Verlierer erklären möchte. 

Eine mögliche Koalition aus SPD, Linken und Grünen habe „eine Klatsche“ bekommen, sagt Söder in der „Berliner Runde“. „Die Deutschen möchten nicht Rot-Rot-Grün.“ Dies sei indirekt auch ein Misstrauen gegen Scholz, weil er diese Idee favorisiert habe. Ob ihm dieser Spin gelingt?

20.43 Uhr: Bayerns kleinster Ort hat ein Endergebnis

Hier geht es traditionell schnell: Im kleinsten Ort Bayerns, in Chiemsee, liegt bereits das fertige Endergebnis der Wahl vor. Der Schnellmeldung zufolge wählen 57 von 137 Wählern mit der Zweitstimme die CSU, das sind rund 41,6 Prozent. Die Grünen erzielen 26 Stimmen (knapp 19 Prozent). SPD und FDP liegen mit je 15 Wählerstimmen gleichauf. 13 Stimmen gibt es für die Freien Wähler. Drei Kreuzchen erhält die AfD und eines die Linke. Die Briefwahlstimmen sind laut Gemeinde bereits im Ergebnis aufgenommen.

20.31 Uhr: Auch in ZDF-Hochrechnung baut die SPD ihren Vorsprung aus

Nun ist auch die nächste Hochrechnung des ZDF draußen. Und auch die zeigt einen größeren Vorsprung der SPD gegenüber der Union. Die Grünen verlieren aber auch hier. Die FDP bleibt stabil, die Linke zittert unermüdlich.

Die Hochrechnung des ZDF um 20.13 Uhr: SPD: 25,9 - CDU/CSU: 24,5 - Grüne: 14,1 - FDP: 11,7 - AfD: 10,6 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,2

20.27 Uhr: Nach drei Stunden anstehen endlich gewählt!

Unfassbar: Auch nach Veröffentlichung von Hochrechnungen hatten noch immer nicht alle vor Wahllokalen Wartende gewählt.

20.13 Uhr: Das Zünglein an der Wage? Der SSW erlangt erstmals seit 60 Jahren ein Bundestagsmandat

Der in Schleswig-Holstein beheimatete Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat nach über 60 Jahren offenbar erneut den Einzug in den Bundestag geschafft. Laut ARD-Hochrechnung von Sonntagabend kommt die Partei der nationalen Minderheiten der Dänen und Friesen auf einen Sitz. Bereits in der Anfangszeit der Bundesrepublik war der SSW von 1949 bis 1953 mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten.

Nach 1961 stellte die Partei ihre Bemühungen mangels Erfolgsaussichten ein und konzentrierte sich auf die Kommunal- und Landespolitik. Der Wählerverband trat nun das erste Mal seit 60 Jahren wieder bei einer Bundestagswahl an. Er profitiert von einer Sonderregel im Wahlgesetz, laut der nationale Minderheiten bei Bundestagswahlen von der Fünfprozenthürde ausgenommen sind.

19.59 Uhr: SPD setzt sich in ARD-Hochrechnung ab

Die ARD hat um 19.52 noch eine neue Hochrechnung veröffentlicht und die sieht gut für die SPD aus, die sich von der Union absetzen kann. Die Grünen verlieren hier weiter.

Die Hochrechnung der ARD um 19.59 Uhr: SPD: 25,5 - CDU/CSU: 24,5, - Grüne: 13,8 - FDP: 11,7 - AfD: 10,9 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,6

19.50 Uhr: Christian Lindner lobt FDP-Ergebnis

Die FDP hat ihr ordentliches Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl noch einmal verbessert. Das sorgt natürlich auch bei Parteichef Christian Lindner für Freude. Der sprach gegenüber dem Sender ntv von „einem der besten Wahlergebnisse unserer Geschichte“. Und er stellt heraus: „Wir sind zum ersten mahl bei zwei aufeinander folgenden Bundestagswahlen zweistellig geworden. Das ist ein großer Vertrauensbeweis. Wir freuen uns über ein gutes Ergebnisse hier in Berlin und über die voraussichtliche Rückkehr in Mecklenburg.“

Die Wahlergebnisse der Parteien seit Gründung der Bundesrepublik im Überblick.

19.35 Uhr: Neue Hochrechnungen: Es bleibt eng zwischen SPD und Union

Die neuen Hochrechnungen sind da und bislang kann sich die SPD trotz knapper Führung nicht von der Union absetzen, im Gegenteil in der ZDF-Hochrechnung wird der Vorsprung sogar kleiner. Bei der Linken ist es noch immer eine Gratwanderung. Die aktuellen Zahlen. 

Die Hochrechnung des ZDF um 19.32 Uhr: SPD: 25,7 - CDU/CSU: 24,6, - Grüne: 14,4 - FDP: 11,7 - AfD: 10,7 - Linke: 5,0 - Sonstige: 7,9

Die Hochrechnung der ARD um 19.16 Uhr: SPD: 24,9 - CDU/CSU: 24,7, - Grüne: 14,6 - FDP: 11,7 - AfD: 11,1 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,0

Die Sitzverteilung im neuen Deutschen Bundestag würde nach dieser Hochrechnung übrigens wie folgt aussehen.

19.24 Uhr: Scholz: Wähler wollen einen Wechsel

Olaf Scholz präsentierte sich im Willy-Brandt-Haus trotz des engen Rennens als Wahlsieger. „Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden, dass die SPD bei allen Balken nach oben geht und das ist ein großer Erfolg. Das wird ein langer Wahlabend, das ist klar“, lässt der erstaunlich gelöste Scholz seine Genossen wissen. „Die Wähler haben das Kreuz bei der SPD gemacht, weil sie einen Wechsel in diesem Land wollen und weil sie einen Kanzler wollen, der Olaf Scholz heißt.“

Doch bei aller Freude bleibt Scholz auch der nüchterne Analytiker. „Jetzt warten wir das endgültige Wahlergebnis ab und dann machen wir uns an die Arbeit“, sagt er. 

19.22 Uhr: Annalena Baerbock selbstkritisch

Die Grüne Spitzenkandidatin Annalena Baerbock hat sich zum Wahlergebnis geäußert. Sie lobte zwar das „historisch beste Ergebnis“ ihrer Partei bei einer Bundestagswahl, räumt aber ein, dass die Partei mehr gewollt habe. „Wir sind erstmals angetreten, um als führende Kraft dieses Land zu gestalten“, sagt sie. Das habe nicht geklappt, auch aufgrund ihrer eigenen Fehler. Dennoch trete sie weiter dafür ein, dass das Land eine Klimaregierung bekomme. Co-Chef Robert Habeck, der seiner Kollegin im Wahlkampf durchaus in den Rücken gefallen war, würdigte Baerbock nun als „eine Kämpferin, ein Löwenherz“. Bei der Wahlparty wurde Baerbock mit „Annalena“-Sprechchören empfangen.

Annalena Baerbock und Robert Habeck auf der Wahlparty der Grünen. dpa/Christoph Soeder

19.01 Uhr: Maaßen holt Direktmandat in Südthüringen wohl nicht

Im Wahlkreis 196 in Südthüringen zeichnet sich ein Sieg des SPD-Kandidaten Frank Ullrich ab. Nach der Erfassung rund eines Viertels der Wahlbezirke in diesem Wahlkreis liegt der Sozialdemokrat bei 29,7 Prozent der Erststimmen und würde so das Direktmandat bekommen. CDU-Rechtsaußen Maaßen, zu dessen Wahl sogar der bekannte Neonazi Tommy Frenck aufgerufen hatte, liegt mit 24,5 Prozent aktuell nur auf Platz 3. AfD-Kandidat Jürgen Treutler liegt mit 25,2 Prozent auf Platz zwei.

Lesen Sie auch: CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen gewinnt Direktmandat in Südthüringen wohl nicht >>

18.52 Uhr: Laschet räumt Niederlage teilweise ein, will aber Kanzler werden

Armin Laschet ist nun vor seine Anhänger getreten und gibt sich trotz der ersten Hochrechnung kämpferisch. Er betont, er will weiter Bundeskanzler von Deutschland werden. Die CDU habe das Mandat bekommen, eine linksgerichtete Regierung zu verhinden, sagt er und erntet dafür Applaus. Er reicht potenziellen Koalitionspartnern aber auch die Hand. In einer Koalition, die Deutschland führe, müsse sich jede Partei wiederfinden. Was das für eine Jamaika-Koalition bedeuten würde, in der Grüne sich mit CDU und der FDP auf eine gemeinsame Klimapolitik einigen müsste, ist am Wahlabend aber noch unklar.

18.47 Uhr: SPD in beiden Hochrechnungen vorne

DIe ersten beiden Hochrechnungen sind draußen, und sowohl bei der ARD (infratest Dimap) und dem ZDF (Forschungsgruppe Wahlen) scheint die SPD vorne zu liegen. Beim Deutschlandtrend ist der Vorsprung der Sozialdemokraten noch einmal stärker ausgeprägt. Die Linke liegt in beiden Prognosen bei genau 5 Prozent und kämpft daher wohl noch den ganzen Wahlabend um den Einzug in den Bundestag.

Die Hochrechnung des ZDF: SPD: 25,8 - CDU/CSU: 24,2, - Grüne: 14,7 - FDP: 11,8 - AfD: 10,1 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,4

Die Hochrechnung der ARD: SPD: 24,9 - CDU/CSU: 24,7, - Grüne: 14,8 - FDP: 11,2 - AfD: 11,3 - Linke: 5,0 - Sonstige: 8,1

18.15 Uhr: CDU-Generalsekretär Ziemiak schließt Regierung unter Führung der CDU nicht aus

CSU-Chef Markus Söder hatte aus Bayern verlauten lassen, dass eine Regierung von der Partei mit dem besten Wahlergebnis gebildet werden müsse und Armin Laschet damit gehörig unter Druck gesetzt. Nun landet die Union voraussichtlich nur auf Platz zwei. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schließt dennoch nicht aus, dass es eine CDU-geführte Jamaika-Koalition geben könnte. Rechnerisch ist das möglich. 

18.12 Uhr: Grüne nach Wahlniederlage gefasst, Hoffnung auf Briefwahlstimmen

Bei den Grünen zeigt man sich nach der Prognose, die deutlich unter 20 Prozent liegt, gefasst und verweist auf das gute Ergebnis aus Berlin, wo die Landespartei stärkste Kraft zu werden scheint. Zudem scheint man noch voller Hoffnung, durch die Briefwahl, die oft nicht ausreichend in der Prognose berücksichtig ist, aufzuholen.

18.09 Uhr: SPD-Generalsekretär Klingbeil sieht Regierungsauftrag für Olaf Scholz

Im Willy-Brandt-Haus ist die Freude über die Ergebnisse der Bundestagswahl groß! Generalsekretär Lars Klingbeil sagt im Interview mit dem ZDF, dass er die Prognose als klaren Regierungsauftrag an Olaf Scholz sieht. Er dankte den „mehr als 400.000 SPD-Mitgliedern“ für „einen leidenschaftlichen Wahlkampf“.

Bei der SPD wird gejubelt! Im Bund sehen die Prognosen die Sozialdemokraten vorne. dpa/Bernd Von Jutrczenka

18.00 Uhr: Prognosen sehen SPD vorne, Schlappe für die Grünen, Linke zittern

In der Prognose der ARD sind SPD und CDU gleichauf. Beim ZDF sind die Sozialdemokraten knapp vorne. Die Grünen liegen als drittstärkste Kraft nur rund um 15 Prozent. Auf Platz vier liegt die FDP mit rund 12 Prozent, die AfD liegt laut der Prognose rund um 10 Prozent, die Linke kämpft bei einer Prognose von rund 5 Prozent um den Einzug in den Bundestag. Ein rot-grün-rotes Bündnis ist aktuell nicht möglich. 

In den Prognosen können allerdings die Briefwahlstimmen noch nicht wirklich berücksichtigt werden. Wegen der hohen Briefwahlquote kann es im Laufe des Abends also noch zu großen Verschiebungen kommen.

17.43 Uhr: Dann steht der neue Bundestag

Der neue Bundestag findet erstmals am 26. Oktober 2021 zusammen. Für diesen Tag ist die sogenannte konstituierende Sitzung des neuen Parlaments geplant. Diese muss immer „spätestens am dreißigsten Tag nach der Wahl“ nach der Wahl terminiert sein. Damit hat der Ältestenrat diesen Spielraum ausgereizt.

17.09 Uhr: Dann kommen die Wahlprognosen

Auch die ARD und das ZDF, die die Wahlprognosen beauftragt haben, dürfen die Zahlen erst um 18 Uhr veröffentlichen. Die Prognosen sind übrigens noch keine Hochrechnungen, die auf Stimmzetteln beruhen, die ausgezählt wurden. Die Prognosen um 18 Uhr beruhen auf Nachwahlbefragungen, die in verschiedenen Wahllokalen stattfinden. Die Briefwahlstimmen können hier logischerweise nicht berücksichtigt werden. Das bedeutet auch: Je größer die Briefwahlbeteiligung ist, umso ungenauer werden auch die Prognosen. 

16.49 Uhr: „Wahlmanipulation“? Freie Wähler-Chef Aiwanger veröffentlicht vor Wahlschluss Prognosedaten

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger ist wegen der kurzzeitigen Veröffentlichung von Wahlprognose-Zahlen in die Kritik geraten. In einem Tweet auf Aiwangers Profil, der wenig später wieder gelöscht wurde, wurden am Sonntag Zahlen aus einer Nachwahlbefragung der Forschungsgruppe Wahlen genannt - verbunden mit dem Aufruf, die „letzten Stimmen“ nun den Freien Wählern zu geben. Damit hat der Chef der Freien Wähler eine Ordnungswidrigkeit begangen. Laut Bundeswahlgesetz ist es nicht erlaubt, „Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung“ vor der Schließung der Wahllokale zu veröffentlichen. Als Strafe stehen bis zu 50.000 Euro im Raum.

CSU-Generalsekretär Markus Blume, dessen Partei in Bayern mit den Freien Wählern regiert, warf Aiwanger nun Wahlmanipulation vor. „Hubert Aiwanger verbreitet vor 18 Uhr Prognoseergebnisse und verbindet sie mit einem Wahlaufruf“, schrieb Blume auf Twitter und fügte hinzu: „Ein unglaublicher Fall von Wahlmanipulation und Wählerbeeinflussung. Das ist zutiefst undemokratisch und muss Konsequenzen haben!“ Ob seine Partei Konsequenzen ziehen wird, sagte er nicht. 

16.04 Uhr: Wahlbeteiligung an der Urne am Mittag geringer – allerdings Briefwähler nicht berücksichtigt

Um 14 Uhr lag die Wahlbeteiligung für die Bundestagswahl an der Urne – also vor Ort im Wahllokal – bei 36,5 Prozent. Das teilte der Bundeswahlleiter mit. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt demnach bei 41,1 Prozent gelegen. Die Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler wurden hier jedoch nicht berücksichtigt. Überrascht ist Bundeswahlleiter Georg Thiel jedoch nicht. Schließlich geht er von einem deutlichen Anstieg der den Briefwahlstimmen aus. 

In Brandenburg etwa lag die Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl um 14 Uhr bei 34,4 Prozent (2017: 38,3 Prozent). Allerdings wurden in dem Land bis Freittag 569.600 Briefwahlunterlagen beantragt. 2017 hatten nur 325.000 Wählerinnen und Wähler per Briefwahl ihre Stimme abgegeben.

Die Wahllokale sind noch bis 18:00 Uhr geöffnet. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 hatte die Wahlbeteiligung nach dem amtlichen Endergebnis 76,2 Prozent betragen.

15.51 Uhr: Wahlen in den Flugebieten: Zelte als Wahllokal

Zelte für die Zettel: Wegen der Hochwasser-Katastrophe haben Bürger in den Flutgebieten auch unter Planen ihre Stimme abgegeben. In Swisttal in der Nähe von Bonn stand ein Zelt im Stadtteil Miel auf einer Sportfläche. Bei vorherigen Wahlen hatte es ein Wahllokal in einem Dorfhaus gegeben – das war wegen der Folgen des Hochwassers aber in diesem Jahr nicht möglich. Die Stadt mietete daher ein Zelt von einem Sportverein.

13.35 Uhr: Mehr als 4200 Straftaten mit Wahlkampf-Zusammenhang

 Im Zusammenhang mit dem Wahlkampf haben die Sicherheitsbehörden einem Medienbericht zufolge bislang mehr als 4200 Straftaten registriert. Die „Welt am Sonntag“ beruft sich dabei auf eine Umfrage unter den Bundesländern, wobei einzig Hessen keine konkreten Zahlen genannt habe. Demnach handele es sich vor allem um Sachbeschädigungen, insbesondere an Wahlplakaten. Aber auch Gewaltdelikte, Propagandadelikte und Beleidigungen seien verzeichnet worden.

Der Zeitung zufolge sind nicht nur Straftaten im Vorfeld der Bundestagswahl enthalten, sondern auch Fälle im Zusammenhang mit anderen Wahlkämpfen wie in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Dort werden an diesem Sonntag parallel zum Bundestag die Landesparlamente neu gewählt.

Die Zahl decke sich mit Angaben des Bundeskriminalamtes in einem internen Lagebild, aus dem die „Welt am Sonntag“ zitiert. Demnach hatte das BKA zwei Wochen vor der Bundestagswahl 4035 Straftaten registriert, darunter 42 Gewaltdelikte. Zwei Drittel der Taten hätten die Behörden keinem politischen Spektrum zuordnen können, der Rest verteile sich auf das linksextreme und das rechtsextreme Spektrum.

12.25 Uhr: Laschet faltet Stimmzettel im Wahllokal falsch - Kreuze des CDU-Kanzlerkandidaten öffentlich sichtbar

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl seinen Stimmzettel falsch gefaltet. Als Laschet den Zettel in einem Wahllokal in Aachen in die Urne warf, konnten Umstehende sehen, was er angekreuzt hatte. Fotografen hielten den Moment auf Bildern fest.

Wegen des Wahlgeheimnisses ist es nicht erlaubt, seinen Stimmzettel offen einzuwerfen. Der Wähler müsse ihn „in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist“, heißt es auf der Website des Bundeswahlleiters. Sollte die Stimmabgabe erkennbar sein, müsste der Wahlvorstand den Wähler zurückweisen. Normalerweise wird im Wahllokal darauf hingewiesen, wie der Zettel gefaltet werden muss.

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11.44 Uhr: Steinmeier wählt an Berliner Grundschule bei Abstimmung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei den rund 650 000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern der Bundestagswahl und anderer Entscheidungen in einigen Ländern bedankt. „Wer wählt, lebt die Demokratie“, sagte Steinmeier am Sonntag bei der Stimmabgabe in der Berliner Erich-Kästner-Grundschule im Stadtteil Dahlem. Er fügte hinzu: „Wer sie organisieren hilft, leistet einen Dienst an der Gemeinschaft.“

Die Wahlen seien „viel Arbeit für diejenigen, die haupt- oder ehrenamtlich helfen, diese Wahl zu organisieren“. Viele gingen der ehrenamtlichen Arbeit immer wieder nach und machten damit für sich „diesen Sonntag zu einem Arbeitstag“.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gab seine Stimme in der Berliner Erich-Kästner-Grundschule im Stadtteil Dahlem ab.
imago images/Chris Emil Janßen

11.07 Uhr: Unionskanzlerkandidat Laschet hat gewählt 

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat am Sonntag an seinem Wohnort in Aachen gewählt. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident gab am Vormittag kurz nach 11.00 Uhr seine Stimme für die Bundestagswahl ab. Laschet kam mit seiner Ehefrau Susanne zu dem Wahllokal in einer städtischen katholischen Grundschule. Zahlreiche Medienvertreter verfolgten Laschets Gang zur Wahlurne im Wahllokal 4101 im Stadtteil Burtscheid.

Der Unions-Kandidat sagte, die Bundestagswahl entscheide über die Richtung Deutschlands in den nächsten Jahren. „Und deshalb kommt es auf jede Stimme an“, sagte er vor dem Wahllokal. Er hoffe, dass alle ihr Wahlrecht nutzen, „damit Demokraten am Ende eine neue Regierung bilden können“.

10.23 Uhr: Neuer Bundestag tagt voraussichtlich erstmals am 26. Oktober

Der neue Bundestag, der an diesem Sonntag gewählt wird, kommt voraussichtlich am 26. Oktober erstmals zusammen. Das hat nach Angaben der Bundestagsverwaltung der Ältestenrat einstimmig beschlossen. In der konstituierenden Sitzung werden vor allem der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter gewählt. Im Ältestenrat sind das Präsidium und alle Fraktionen vertreten. Er legt die Sitzungswochen und die Tagesordnungen fest.

Der 26. Oktober ist der letzte mögliche Tag für diese erste Sitzung. Denn nach Artikel 39 des Grundgesetzes tritt der neu gewählte Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl erstmals zusammen.

Die Fraktionen werden sich bereits in der neuen Woche konstituieren. Üblicherweise sind anfangs auch die ausgeschiedenen Abgeordneten nochmals dabei, anschließend dann nur noch die neu gewählten. Ihre erste Aufgabe ist es, die Fraktionsführungen zu wählen. Den Auftakt will bereits an diesem Montag die FDP machen, die anderen Fraktionen folgen ab Dienstag.

10.14 Uhr: Olaf Scholz wählt in Potsdam

CSU-Chef Söder hat in Nürnberg seinen Stimmzettel in die gelbe Wahltonne geworfen. Fast zeitgleich hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Potsdam seine Stimme abgegeben.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in Potsdam seine Stimme abgegeben. Michael Kappeler/dpa

10:00 Uhr:  Lange Schlangen vor den Berliner Wahllokalen

Die Wahllokale haben gerade einmal zwei Stunden geöffnet und trotz der frühen Uhrzeit haben sich vor vielen lange Schlangen gebildet. An der Trelleborg-Schule am Eschengraben (Pankow) versuchen die Wahlleiter gerade verzweifelt Genehmigungen zu bekommen, um Stühle für die vielen Wartenden draußen zur Verfügung zu stellen. 

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Lange Warteschlangen an der Trelleborg-Schule im Eschengraben BK/Michael Heun

8:15 Uhr: Wahllokale sind geöffnet

Die Bundestagswahl hat begonnen. Rund 60 000 Wahllokale haben am Sonntag um 8.00 Uhr geöffnet. Knapp 60,4 Millionen Bürger sind aufgerufen, bis 18.00 Uhr Erst- und Zweitstimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen Bundestags zu entscheiden. Etwa 2,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger nehmen erstmals an einer Bundestagswahl teil. Insgesamt stellen sich 47 Parteien zur Wahl. Nach letzten Umfragen könnte es ein ganz knappes Rennen werden. Parallel zur Bundestagswahl wird in Mecklenburg-Vorpommern auch ein neuer Landtag gewählt und im Land Berlin das Abgeordnetenhaus.

60 Millionen Wähler könnten den Trend drehen: Erste Ergebnisse ab 18 Uhr

Lange war eine Bundestagswahl nicht mehr so spannend: 16 Jahre regierte Angela Merkel Deutschland, jetzt droht der CDU zusammen mit Schwesterpartei CSU der Machtverlust. Schafft es CDU-Kanzlerkandidat, doch noch im letzten Moment den Trend zu drehen? Alle Meinungsumfragen sehen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorne. Doch stimmen die rund 60 Millionen Wahlberechtigten tatsächlich so ab, wie es Meinungsforscher vorhersagen? Für die grüne Spitzenkandidatin Annalena Baerbock scheint das Rennen bereits verloren – oder entscheiden sich im letzten Moment noch Millionen Wählerinnen und Wähler um? 

Am 26. September um 18 Uhr schließen die Wahllokale. Der KURIER berichtet HIER live vom Wahltag bis zur Wahlentscheidung. Eine erste Prognose wird bereits zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr erwartet, Hochrechnungen, Reaktionen und Analysen folgen im Laufe des Abends.