Trotz massiver Kritik hebt schon bald das nächste Charterflugzeug mit Afghanen Richtung Deutschland ab! Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus NGO-Kreisen erfuhr, soll die Maschine am Mittwoch in Islamabad (Pakistan) starten und am Donnerstag in Hannover landen. An Bord: eine unbekannte Anzahl an Menschen mit offizieller Aufnahmezusage der Bundesregierung. Aber was kostet das eigentlich?
Kosten für Afghanen-Flieger explodieren!
Das Bundesinnenministerium hält sich bedeckt. Eine Bestätigung oder ein Dementi? Fehlanzeige! Doch eines ist klar: Der Steuerzahler zahlt! Allein zwischen 2022 und 2024 hat die deutsche Regierung satte 82,7 Millionen Euro für Unterbringung, Versorgung, medizinische Betreuung und psychosoziale Hilfe für wartende Afghanen in Pakistan ausgegeben. Ein Betrag, der viele aufhorchen lässt!
Aktuell befinden sich noch rund 2800 gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage in Pakistan. Bevor sie nach Deutschland dürfen, durchlaufen sie ein Visa-Verfahren inklusive Sicherheitsüberprüfung. In der Zwischenzeit kümmert sich die staatliche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) um sie – mit finanzieller Unterstützung aus deutschen Steuergeldern.
Bereits mehrere Charterflüge mit Afghanen gelandet
Dass der nächste „Afghanen-Flieger“ bereits in den Startlöchern steht, ist keine Überraschung. Erst Ende Februar landete eine Maschine mit 155 Menschen aus Afghanistan in Berlin. Anfang März folgte der nächste Flug: 132 weitere Afghanen wurden aus Islamabad eingeflogen. Viele von ihnen kamen über das umstrittene Bundesaufnahmeprogramm oder die Menschenrechtsliste nach Deutschland. Auch das sogenannte Ortskräfteprogramm spielte eine Rolle.
Doch die Kritik an den Afghanen-Flügen wird lauter! Die Unionsfraktion fordert, dass bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung keine weiteren Menschen aus Afghanistan nach Deutschland gebracht werden. CSU-Politikerin Andrea Lindholz machte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP Anfang des Monats deutlich: „Entscheidungen über Einreisen aus Afghanistan sollten der neuen Bundesregierung obliegen.“
Union will Afghanen-Flieger stoppen!
Lindholz geht noch weiter: Laut ihr organisiert Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „noch wöchentlich bis zu zwei Flüge nach Deutschland“ – eine Praxis, die sie sofort beendet sehen will. Denn das Bundesaufnahmeprogramm sei laut ihr „in höchstem Maße fragwürdig“. Besonders brisant: „In einem intransparenten Verfahren werden Personen ausgewählt, deren Identitäten sich offenbar schon als falsch erwiesen haben.“