Erst Chaos, dann Knall! Brandenburgs Landespolitik erlebt ihr wohl heftigstes Beben seit Jahren. Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition steht vor dem Aus – ausgelöst durch einen spektakulären Abgang aus der Regierungsspitze. Vize-Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach (63) verlässt nicht nur die BSW-Fraktion, sondern gleich die ganze Partei von Sahra Wagenknecht.
Die Botschaft ist klar: So geht es nicht mehr weiter.
Abgeordnete stimmen gegen die eigene Regierung
Was die Koalition zerriss, war nicht ein einzelner Streit – sondern das permanente Chaos. Mehrfach stimmten BSW-Abgeordnete im Landtag gegen die eigene Landesregierung. Für die SPD wurde jede Abstimmung zum Glücksspiel. Die Mehrheit ist plötzlich weg. Das Vertrauen ist vollständig zerstört.
Der entscheidende Moment kam im November. Crumbach stimmte gemeinsam mit der SPD für eine Reform der Rundfunkstaatsverträge – gegen den ausdrücklichen Willen Wagenknechts. Danach war er in der eigenen Partei isoliert.
„Opposition aus der Regierung heraus“
Crumbachs Abrechnung fällt scharf aus. Teile des BSW seien nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen. Statt zu regieren, werde blockiert, öffentlich attackiert und auf Distanz gegangen. Sein Vorwurf: Opposition spielen – mit Ministerposten.
Auch Wagenknecht selbst bekommt ihr Fett weg. Ihre Aussage, Bundestagsabgeordnete seien „Demokratieverächter“, widerspreche allem, wofür parlamentarische Demokratie stehe. Für Crumbach offenbar eine rote Linie.
Regierung vor dem Aus?
Jetzt zittern alle. Sollte Crumbach nicht allein bleiben, sondern weitere BSW-Abgeordnete mitziehen, wäre die Koalition rechnerisch erledigt. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer sagt das ganz offen. Ohne Mehrheit keine Koalition. Dann müsse man sich neu aufstellen, oder eben neu wählen.
Wechsel zur SPD? Alles offen!
Der nächste Hammer folgt auf den Fuß. Crumbach hat bereits beantragt, in die SPD-Fraktion aufgenommen zu werden. SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann bestätigt Beratungen. Auch der SPD-Landesvorstand kommt noch am Abend zusammen.
Und Ministerpräsident Dietmar Woidke? Der hält jetzt alle Fäden in der Hand. Ob Crumbach Minister bleibt oder gehen muss, das bleibt seine Entscheidung.
Potsdam vor dem Neustart
In der Landespolitik herrscht Alarmstufe Rot. Die Koalition wankt, das Vertrauen ist zerstört, der Machtkampf offen ausgebrochen. Schon am Montagabend könnte die SPD die Reißleine ziehen.
Brandenburg steht vor einem politischen Neuanfang – oder vor dem völligen Regierungschaos. Eins ist sicher: Diese Koalition ist Geschichte.