Regierungskrise in Brandenburg

Ministerpräsident Woidke beendet Koalition mit dem BSW

Keine Basis mehr für Zusammenarbeit. Minister bleiben vorerst im Amt.

Author - Kay Schöphörster
Teilen
Dietmar Woidke (SPD, l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Robert Crumbach, aus dem BSW und der BSW-Fraktion ausgetretener Vize-Ministerpräsident, in der Staatskanzlei von Brandenburg bei ihrem Statement.
Dietmar Woidke (SPD, l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Robert Crumbach, aus dem BSW und der BSW-Fraktion ausgetretener Vize-Ministerpräsident, in der Staatskanzlei von Brandenburg bei ihrem Statement.Christophe Gateau/dpa

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter ihre Mehrheit verloren.

Die „Basis einer demokratischen Mehrheit“ sei nicht mehr gegeben, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte der Ministerpräsident bei einem gemeinsamen Statement mit Finanzminister Robert Crumbach, der am Montag seinen Austritt aus dem BSW und dessen Fraktion erklärt hatte. Alle Minister blieben bis auf Weiteres im Amt.