Bei „Markus Lanz“ eskalierte die Debatte am Dienstagabend komplett. Was als Analyse der SPD-Krise begann, endete in einem offenen Schlagabtausch zwischen Kohl-Enkel Johannes Volkmann und Juso-Chef Philipp Türmer.
SPD in der Krise – Türmer rechnet ab
Türmer nahm seine eigene Partei zunächst schonungslos auseinander: „Meiner Ansicht nach hat die SPD in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen ganz großen Fehler gemacht“, sagte er und erklärte, man habe „immer Kompromisse“ gesucht, aber vergessen zu klären: „Was ist denn unsere Vision?“ Für ihn steht fest, die Partei muss jetzt handeln, um „diesen Untergang zu verhindern“.
Doch dann kippte die Stimmung. Statt bei der Selbstkritik zu bleiben, machte Türmer eine neue Front auf und nahm die Superreichen ins Visier. „Es gibt so eine Adelskaste von Superreichen, deren Geschäftsmodell darauf beruht, die breite Mehrheit auszubeuten“, sagte er. Wer es ernst meine mit Entlastung für die Mitte, müsse „den Konflikt mit denen suchen, die auf der anderen Seite stehen“.
Der Moderator Markus Lanz zeigte sich irritiert und wurde deutlich: „Der katastrophale Eindruck ist doch, Sie setzen sich für die ein, die nicht morgens aufstehen.“ Für ihn bleibt der zentrale Vorwurf bestehen: „Sie haben ein Bürgergeld eingeführt. Sie haben im Grunde dafür gesorgt, dass sich Arbeit nicht mehr richtig lohnt.“
Türmer räumte ein, „Ich bin auch der Meinung, dass sich Arbeit zu wenig lohnt“, schob die Verantwortung aber erneut weg: „Die Bürgergeldempfänger haben damit weniger zu tun.“
Steuerhammer sorgt für Eskalation
Dann kam der Vorschlag, der die Sendung endgültig hochkochen ließ. Sieben Prozent Entlastung für die breite Masse, aber bis zu 56 Prozent Steuern auf hohe Einkommen und Kapitalerträge. Für Türmer ein Signal für Gerechtigkeit für „90 bis 95 Prozent der Gesellschaft“. Für Lanz schlicht unverständlich. „Sie wollen 56 Prozent Spitzensteuersatz und holen dann eine Entlastung von gerade einmal sieben Prozent heraus?!“
Jetzt griff der Kohl-Enkel Johannes Volkmann ein und machte klar, was er davon hält. „Das ist eine reine Umverteilungsdebatte!“, schimpfte er. In einer Zeit, in der jeden Monat Tausende Industriejobs verloren gingen, komme von der SPD nichts als höhere Steuern.
Dann wurde er noch deutlicher und griff Türmer frontal an: „Wenn man sich fragt, wie es bei der nächsten Wahl wieder zu so einem Ergebnis kommt, dann muss man sich die letzten Minuten hier anschauen.“ Für ihn sei klar, die SPD habe „keine Antworten auf die dringenden wirtschaftlichen Probleme unseres Landes“. Seine Warnung fiel entsprechend hart aus: „Damit macht man den Industriestandort Deutschland kaputt!“
Streit ums Ehegattensplitting
Auch beim Ehegattensplitting knallte es. Dabei geht es um eine Steuerregel, bei der verheiratete Paare gemeinsam veranlagt werden und oft weniger Steuern zahlen, wenn einer deutlich mehr verdient als der andere.
Für Türmer ist das Modell überholt. Er nennt es „altbacken“ und kritisiert, dass es einseitig klassische Rollenbilder begünstige. Volkmann sieht das komplett anders. In seinen Augen wäre eine Abschaffung nichts anderes als eine „versteckte Steuererhöhung“ für viele Familien.
