Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht sich die SPD mit einer tiefen innerparteilichen Krise konfrontiert. Katarina Barley ringt in Markus Lanz’ Talkshow um Antworten, während die Zukunft der Sozialdemokraten auf der Kippe steht.
SPD nach der Niederlage total ratlos
Es war ein Abend voller Unsicherheit, die für viele Anwesende greifbar war. Moderator Markus Lanz spiegelte dieses Gefühl am Ende der Sendung wider, als er meinte: „Die Ratlosigkeit ist fast körperlich zu spüren. Das tut fast weh.“ Die Fragen nach der Zukunft der SPD bleiben von prominenten Vertretern unbeantwortet. So auch von der Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, die an diesem Abend sichtlich Mühe hatte, die richtigen Worte zu finden.
Neben Barley waren an dem Abend Journalist und Podcaster Robin Alexander, Nahost-Experte Ali Fathollah-Nejad und Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios in Washington, anwesend.
Der Grund für die Ratlosigkeit innerhalb der Partei: Die SPD hat nach 35 Jahren an der Spitze bei der jüngsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Führungsrolle an die CDU verloren. Diese Niederlage fügt den Sozialdemokraten bereits den zweiten tiefen Rückschlag innerhalb weniger Wochen zu: Zuvor war ihr historisches Tief mit nur 5,5 Prozent bei der Wahl in Baden-Württemberg nicht zu übersehen.
Barley fehlen die Worte: „Was wollen Sie von mir?“
Diese Ergebnisse stehen nicht nur für verlorene Wahlen, sie signalisieren eine tiefgreifende Krise innerhalb der gesamten Partei. Der Druck auf die Bundespartei ist spürbar und wächst. „Darüber sind sich in Berlin auch alle klar“, stellte Barley fest, „aber eine Personaldebatte steht nicht auf der Agenda. Auch da herrscht Einigkeit im Präsidium.“
Ein strittiger Punkt war der drängende Aufruf von Robin Alexander, die SPD müsse „endlich einen Plan“ vorlegen. Bei seinen Fragen wich Barley mehrmals aus und wirkte unsicher: „Was wollen Sie von mir hören? Was erwarten Sie von mir?“ Alexander betonte, dass sie als Vorstandsmitglied und TV-Gast doch eine Position vertreten sollte.
Lanz jedoch – normalerweise kritisch – nahm sie überraschend in Schutz und betonte, sie sei immerhin trotz allem in die Sendung gekommen. In diesen Zeiten sei es schwer, jemanden mit Barleys Profil zu bekommen.
Wie kann die SPD das Ruder jetzt noch rumreißen?
Als Alexander dennoch weiter stichelte, verlor Barley schließlich ein wenig die Fassung. „Ich bin auch ein bisschen angefasst“, gestand sie schließlich, „denn ich hatte den Eindruck, dass die SPD in Rheinland-Pfalz gute Politik gemacht hat.“ Ihre Enttäuschung über die Wahlergebnisse war eindeutig: „Dass das in diesem Land passiert, wo die Partei gut funktioniert, nimmt mich mit.“
Diese Sprachlosigkeit deutete Lanz als eine Art „Antwortlosigkeit“ der Partei. Alexander resümierte zum Schluss, dass die SPD einfach Schwierigkeiten habe, einen klaren Plan zu präsentieren. Doch es gab auch einen Lichtblick in der Diskussion: Alexander sah noch Chancen für die SPD – vorausgesetzt, sie würde nicht nur abwarten, sondern aktiv einen Plan entwickeln und in der Gesellschaft Unterstützer finden.