Er kann nicht mehr

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

Der Berliner will auch nicht mehr für den kommenden Bundestag kandidieren. Die Begründung schockiert viele Genossen.

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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt von seinem Amt zurück. Hier ist er bei einem Interview in Berlin zu sehen.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt von seinem Amt zurück. Hier ist er bei einem Interview in Berlin zu sehen.Dominik Butzmann/photothek.de/Imago

Schock in der SPD-Parteizentrale! Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung.

Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen: „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden.“ Kühnert ziehe deshalb die Konsequenzen.

Kevin Kühnert informierte SPD-Chefs kurz vorher über Rücktritt

Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil bereits vor wenigen Tagen informiert, dass er am Montag als Generalsekretär zurücktreten wolle. Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter in seinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg kandidieren. Das habe er auch die Vorsitzenden seines Kreisverbandes mitgeteilt. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, erklärte er. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. „Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.“ Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.

Kritik an Bundes-SPD und auch an Kühnert war zuletzt gewachsen

An Kevin Kühnert hatte es allerdings in den vergangenen Monaten auch herbe Kritik gegeben. Die SPD musste bei zwei von drei Landtagswahlen, in Sachsen und Thüringen im September, herbe Verluste einstecken. Der Wiedereinzug in die dortigen Landtage gelang nur knapp. In Brandenburg gewann Ministerpräsident Dietmar Woidke zwar die Wahl aber wohl auch nur, weil er sich maximal von der Bundespartei distanzierte und die Buchstaben SPD von seinen Wahlplakaten abwesend waren.

Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt - unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen.