Das ging fix: Einen Tag nach der Wahl haben die neu gewählten Abgeordneten der AfD am Montag bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag gestimmt, den Spitzenkandidaten Maximillian Krah nicht aufzunehmen. Der AfD-Politiker soll nicht Teil der künftigen Delegation im Europaparlament werden.
Krah war wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und auch wegen möglicher China-Verbindungen in die Schlagzeilen geraten. Nachdem auch noch umstrittene Äußerungen von ihm zur nationalsozialistischen SS bekannt wurden, hatte die rechtsextreme ID-Fraktion im Europaparlament die AfD kurz vor der Europawahl ausgeschlossen.
Krah sagte, er halte die Entscheidung gegen seine Mitgliedschaft in der künftigen AfD-Europadelegation für strategisch falsch. Sie sei laut Krah auch nicht in Stein gemeißelt. „Das ist heute eine Momentaufnahme, jetzt warten Sie mal ab, wie das die ostdeutschen Landesverbände beurteilen, warten Sie mal ab, wie das die Parteibasis beurteilt. Das ist doch immer eine Momentaufnahme. Davon geht die Welt nicht unter, das ist parlamentarisch bedeutungslos“, sagte er.
Nach Krahs Angaben stimmten acht Abgeordnete dafür, ihn nicht aufzunehmen, vier dagegen, drei enthielten sich. Damit sitzen zwar 15 AfD-Politiker im künftigen Europaparlament, die Delegation der Partei wird nach jetzigem Stand aber nur 14 Mitglieder haben. Begründet worden sei der Schritt mit möglichen Verhandlungen mit der französischen Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im neuen Europaparlament, berichtete Krah.
Krah: „Es gibt keinen Unterschied, in der Hölle sind alle gleich“
Zu seiner künftigen Rolle im Vergleich zu den anderen AfD-Abgeordneten sagte er: „Parlamentarisch gesehen sind wir auf einer Stufe. Es gibt keinen Unterschied, in der Hölle sind alle gleich.“
Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla waren am Morgen in Berlin mit den neugewählten AfD-Europaabgeordneten zusammengekommen, um die künftige Delegation der Partei im EU-Parlament zu gründen und eine Leitung der Gruppe zu bestimmen. Es gehe um die Strukturen der Gruppe, sagte Weidel vor Beginn des Gesprächs, „und ich denke mal, wir werden mit einem sehr guten Ergebnis hier gleich rausgehen“, fügte sie hinzu.
Zur Frage, welche Rolle in diesen Strukturen der Spitzenkandidat Maximilian Krah und der Zweite auf der AfD-Liste, Petr Bystron, spielen würden, sagte sie, das werde die Delegation entscheiden. Chrupalla hatte zu entsprechenden Fragen bereits am Morgen im Deutschlandfunk auf eine für den Nachmittag angesetzte Pressekonferenz verwiesen.
Krah ist besonders bei jungen Wählern erfolgreich
In einer Beratungspause sagte Krah vor der Entscheidung auf Fragen von Journalisten, wie er es empfinden würde, wenn er nicht in die Delegation aufgenommen würde, er würde dies als nicht besonders freundlich empfinden, „und es würde mich nicht davon abhalten, weiter für diese Partei im Europäischen Parlament laut und erfolgreich zu arbeiten“. Er nehme den Erfolg bei den jungen Wählern für sich in Anspruch.
Die AfD hatte bei der Europawahl in Deutschland am Sonntag 15,9 Prozent geholt und kann mit 15 Abgeordneten ins neue EU-Parlament einziehen. ■