„Den Horror mancher Orte kann man sich einfach nicht vorstellen“, zeigte sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erschüttert beim Gang durch Baschar al-Assads Foltergefängnis Saidnaja. „Menschen sind hier in der Nähe der syrischen Hauptstadt Damaskus durch die Hölle gegangen. Wurden umgebracht mit Methoden, die man sich in einer zivilisierten Welt nicht vorstellen kann“, sagte Baerbock weiter.
Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot hat sie im Auftrag der EU das Gefängnis besucht und sich von Vertretern der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme über die Zustände dort informieren lassen. Baerbock und Barrot ließen sich von den Weißhelmen Folterkammern und unter anderem die berüchtigte Stahlpresse zeigen, mit der Menschen zerdrückt worden sein sollen.
Syrer nannten den Folterknast nur das „Schlachthaus“
Saidnaja gilt als das wohl berüchtigtste Militärgefängnis aus der Zeit des Langzeitmachthabers Baschar al-Assad, der Anfang Dezember gestürzt wurde. Im Volksmund wurde es nur das „Schlachthaus“ genannt. Seit 2011 haben Menschenrechtler dort systematische Massenhinrichtungen, Folter und das Verschwinden von Tausenden Gefangenen dokumentiert.
Man könne die Leben der dort gestorbenen Opfer des Regimes von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad nicht zurückbringen, sagte die Grünen-Politikerin beim Besuch des Gefängnisses. „Aber wir können alle als internationale Gemeinschaft dazu beitragen, dass es zu Gerechtigkeit kommt“, fügte sie hinzu. Auch deshalb sei sie nach Syrien gekommen, „um deutlich zu machen, dass wir auch bei der Frage der Beweissammlung, der Gerechtigkeit, der Aufklärung dieser schlimmen Verbrechen den Menschen hier in Syrien zur Seite stehen.“
Baerbock war am Vormittag zu einem nicht angekündigten Besuch in Syrien eingetroffen. Gemeinsam mit Barrot und im Namen der EU will sie Gespräche mit Vertretern der Übergangsregierung führen. Die beiden Politiker wollen unter anderem den Anführer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Schams (HTS), Ahmed al-Scharaa, treffen. Barrot besuchte auch die seit 13 Jahren geschlossene französische Botschaft in Damaskus. ■