Am 6. Mai soll Friedrich Merz (CDU) Kanzler werden

CDU-Chef Friedrich Merz soll am 6. Mai vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt werden. Das teilte der Bundestag mit. Voraussetzung ist die Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag.

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Grund für den späten Termin sind neben der Dauer der SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag auch die Osterferien. Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags, der – abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren - regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai tagt. Am 6. Mai würde das Parlament dann zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

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Die SPD startet ihre Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag. Die gut 358.000 Parteimitglieder können bis zum 29. April um 23.59 Uhr darüber abstimmen. Die Abstimmung soll digital erfolgen.

Die CDU will auf einer Sitzung des Bundesausschusses, dem nach den Parteitagen zweithöchsten Gremium, über den Koalitionsvertrag entscheiden. Das auch als kleiner Parteitag bekannte Treffen soll am 28. April stattfinden. ■