Überraschend hohe Zahlen

Wiederholungswahl: Berliner beteiligen sich fleißig via Brief

Die Bundestagswahl muss demnächst in einigen Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Vorab wurde eine niedrige Beteiligung befürchtet, doch es sieht gut aus!

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Für die Teilwiederholungswahl ist auch eine Briefwahl möglich. So sehen die Unterlagen aus.
Für die Teilwiederholungswahl ist auch eine Briefwahl möglich. So sehen die Unterlagen aus.Jens Kalaene/dpa

Überraschende Entwicklung bei der Teilwiederholungswahl! Die Bundestagswahl von 2021 muss in 455 der insgesamt 2257 Berliner Wahlbezirke erneut durchgeführt werden, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es war bei der Wahl teilweise zu Fehlern und Pannen gekommen, die dort eine neue Abstimmung erfordern. Die Wahlwiederholung findet am 11. Februar statt, doch es gibt auch die Möglichkeit der Briefwahl – und die wird offenbar fleißig genutzt!

Die Berliner sind Fans der Briefwahl

Eigentlich wurde schon die Befürchtung geäußert, dass sehr wenige Berliner von ihrem wiederholten Wahlrecht Gebrauch machen würden. Landeswahlleiter Stephan Bröchler hoffe inständig auf eine Wahlbeteiligung von zumindest 60 Prozent, hieß es noch an Neujahr. Tatsächlich sieht die Tendenz bisher gut aus! Denn das Interesse an der Briefwahl ist erkennbar groß: Bisher wurden 98.350 Wahlscheine ausgestellt (Stand Dienstag), mit denen Briefwahl möglich ist. Das entspricht 17,9 Prozent der Wahlberechtigten, wie die Landeswahlleitung am Mittwoch mitteilt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag im September 2021 waren es zum gleichen Zeitpunkt vor dem Wahltag erst 14,8 Prozent. Diese Zahlen veröffentlicht die Landeswahlleitung seit Mittwoch fortlaufend.

Wiederholungswahl fällt auf den letzten Ferientag

Bröchler rechnet bei der Teil-Wiederholungswahl am 11. Februar mit überdurchschnittlich vielen Briefwählern. Realistisch ist nach seiner Einschätzung ein Anteil von 50 Prozent oder sogar darüber. Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar vergangenen Jahres lag der Anteil bei 44,5 Prozent.

Bröchler rief dazu auf, die Briefwahl rechtzeitig zu beantragen und den entsprechenden roten Wahlbrief möglichst bis zum 1. Februar zurückzuschicken, damit er rechtzeitig ankommt. Wer die Briefwahlunterlagen beantragt hat, sie aber nicht per Post zurückschicken möchte, hat auch die Möglichkeit, seine Stimme in den ständigen Bezirkswahlämtern abzugeben, die es in allen Bezirken gibt.

In Berlin beginnen am 5. Februar die Winterferien. Der 11. Februar ist der letzte Ferientag. Nach Einschätzung der Landeswahlleitung dürften viele Berlinerinnen und Berliner erst am Wahltag aus dem Urlaub zurückkommen. Auch deshalb dürfte der Anteil der Briefwähler, der in den vergangenen Jahren bundesweit und auch in Berlin ohnehin gestiegen ist, nach Einschätzung der Landeswahlleitung diesmal noch höher als sonst sein. ■