„Pankow spart auf dem Rücken unserer jungen Generationen, denn Kinder und Jugendliche werden von den Kürzungsvorgaben der Bezirksbürgermeisterin besonders hart getroffen“, kritisiert die SPD im Bezirk in einer Mitteilung des Kreisvorsitzenden der Pankower SPD Dennis Buchner.
Die geplanten Sparvorgaben der Pankower Mehrheit aus Grün-Schwarz-Gelb unter Bürgermeisterin Cordelia Koch (Grüne) für 2024 und 2025 sorgten schon in der vergangenen Woche für eine Demonstration auf dem Pankower Anger.
Viele Kinder und Jugendliche waren zu der Demo gekommen. Denn die Kürzungen betreffen vor allem die Bereiche Soziales und Gesundheit sowie Jugend und Familie. Zahlreiche soziale Projekte und Dienstleistungen sind bedroht.
Einsparungen bei Jugend und Familie
In den Geschäftsbereichen Soziales und Gesundheit (GB 5) sollen im Jahr 2024 100.000 Euro und im Jahr 2025 210.000 Euro eingespart werden. Im Bereich Jugend und Familien (GB 6) sind Einsparungen von ebenfalls 100.000 für 2024 und 270.000 Euro für 2025 geplant.
Die SPD in Pankow wirft dabei den politischen Kontrahenten bei Grünen und CDU vor, die eigenen Fachbereiche zu schützen und dort vorhandene Kürzungspotenziale und zusätzliche Einnahmeerwartungen nicht auszunutzen.
Vorwurf: Prestigeprojekte werden geschont
„Grün-schwarze Prestigeprojekte werden geschont, obwohl eine Umsetzung nicht absehbar ist. Stattdessen wird nun die Axt an den Jugend- und Sozialbereich angelegt“, kritisiert Dennis Buchner.
So ist laut SPD etwa eine halbe Million Euro für den zwar wünschenswerten, aber nicht zeitnah zu erwartenden Ausbau der Bibliothek an der Schönhauser Allee vorgesehen. Die Miete für die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Esmarchstraße, die bereits im Jahr 2023 geschlossen wurde, ist weiter als Kostenpunkt im Haushalt 2024/25 bereitgestellt. Absurd, urteilt die SPD.
Schulstationen an fünf Pankower Schulen in Gefahr
Weil ein Großteil der im Jugendhaushalt etatisierten Mittel gesetzlich gebunden ist, werde es bei den Sparvorgaben zwangsläufig die sogenannten freiwilligen Leistungen treffen müssen. Neben der Jugendarbeit und der Familienförderung ist hier insbesondere die Arbeit der Schulstationen an fünf Pankower Schulen betroffen.
„In Pankow gibt es insgesamt sieben Schulen mit bezirklich finanzierter Schulsozialarbeit, sogenannte Schulstationen“, führt die zuständige Stadträtin Rina Tiedja aus. An der Grundschule an der Marie, der Grundschule im Moselviertel, der Picasso-Grundschule und an den weiterführenden Integrierten Sekundarschulen Heinz-Brandt ISS, Gustav-Eiffel ISS, Hufeland ISS sowie an der Reinhold-Burger ISS.
Hier bieten freie Träger der Jugendhilfe in Zusammenarbeit mit dem Bezirk sozialpädagogische Unterstützung für Kinder und Jugendliche in besonderen Problemlagen an. „Der Bezirk Pankow finanziert diese wichtige Sozialarbeit selbst an Schulen, die knapp nicht die Bedingungen des Landes für eine Förderung erfüllen“, erklärt Tiedje.
Maximal fünf der Schulen wären demnach von Kürzungen betroffen. Eine Entscheidung stehe noch aus, sagt Tiedje. Zusätzlich stünden Kürzungen bei der kommunalen Jugendarbeit zur Debatte.