Bahnen und Busse rollen. Und doch wird bei der BVG am heutigen Montag gestreikt. Ein ganztägiger Mini-Ausstand, zu dem die Gewerkschaft Verdi für den 3. Februar aufgerufen hat. Ist das bereits das Vorspiel zu einem großen Warnstreik bei der BVG in den Winterferien? Die Gewerkschaft hält sich bedeckt.
Ohne öffentliche Ankündigung wird bei den Berliner Verkehrsbetrieben seit Montagmorgen gestreikt. Dabei hatte die Gewerkschaft fest doch versprochen, einen Warnstreik 24 Stunden vorher anzukündigen.
Außerdem wolle man vor einem weiteren Ausstand erst einmal mit der Belegschaft über das Angebot der Arbeitgeberseite diskutieren, das am 31. Januar in der zweiten Tarifrunde vorgelegt wurde. Das ist abschließend noch nicht geschehen. Und so hoffen die Berliner, dass sie in den gerade laufenden Winterferien von einem weiteren Warnstreik verschont bleiben. Dieser könnte wie am 27. Januar den Bus-, Straßenbahn- und U-Bahnverkehr erneut lahmlegt.
Dennoch wird schon am Ferien-Montag gestreikt. Verdi hatte laut B.Z.-Bericht unter anderem auf Flyern die Beschäftigten der BVG und der BT (Berlin Transport GmbH, Dienstleister für die BVG) für den 3. Februar ganztägig zum Warnstreik aufgerufen.
Auch wenn noch die Abstimmungsrunde zu dem Arbeitgeber-Angebot bis einschließlich 6. Februar (Donnerstag) läuft: „Es gibt dennoch vereinzelt kleine Streiks“, sagt der Berliner Verdi-Sprecher Kalle Kunkel dem KURIER. „Beschäftigte aus allen Betriebsteilen werden dazu aufgerufen.“
Mini-Ausstand am Montag – Vorspiel zum erneuten Warnstreik bei der BVG
So ist es am heutigen Montag geschehen. „Allerdings wurde nur ein kleiner Teil der Beschäftigten zu dem Warnstreik aufgerufen“, sagt Kunkel. Die kursierende Zahl von 120 Beschäftigte wollte der Verdi-Sprecher nicht bestätigten. Er erklärte, dass durch diese kleinen, öffentlich unangekündigten Warnstreiks nicht die Fahrpläne der Busse und Bahnen bei der BVG betroffen sein werden. Die Fahrgäste werden vom Arbeitskampf also nichts spüren.
Also warum gibt es dann diesen Mini-Warnstreik? Und worum geht es? Wir erinnern uns: Die BVG hatte bei der letzten Tarifrunde am 31. Januar ihr Angebot vorgelegt. Das Paket sieht bis zu 15,3 Prozent mehr Geld für die über 16.000 BVG-Beschäftigten bei einer Laufzeit von vier Jahren bis Ende 2028 vor.
Im ersten Schritt soll es Lohnerhöhungen rückwirkend zum 1. Januar 2025 von durchschnittlich 6,9 Prozent geben. Das Entgelt für Fahrer wird um bis zu 8,5 Prozent angehoben. 2026 und bis zum Ende der Laufzeit steigen das Gehalt aller Mitarbeiter und die geforderten Zulagen jährlich um jeweils 2,5 Prozent.
Doch Verdi macht in dem Mini-Warnstreikaufruf schon jetzt klar, dass ihnen dieses Angebot nicht schmeckt, obwohl darüber noch die Mitgliederbefragung unter den BVG-Beschäftigten läuft. Das Angebot „ist ein gutes Stück von unseren Forderungen entfernt“ heißt es im Verdi-Aufruf.
Die Verdi untermauert noch einmal, was man für die BVG-Beschäftigten verlangt: Das sind künftig monatlich 750 Euro mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Außerdem wird ein 13. Monatsgehalt, eine Fahrdienst- beziehungsweise Wechselschichtzulage in Höhe von 300 Euro sowie eine Schichtzulage von 200 Euro gefordert.
Bei dem Mini-Streik am Montag wollen die Streikenden vor allem während ihres Ausstandes mit den Kollegen in den Betriebsteilen der BVG sprechen. Dabei dürfte es in den Gesprächen garantiert um das Angebot der Arbeitgeberseite und dessen Akzeptanz bei der Belegschaft gehen. Man darf davon ausgehen, dass das Angebot kaum Zuspruch finden wird.
Signale stehen für einen BVG-Streik auf Grün
Damit stehen alle Signale für einen möglichen großen Warnstreik bei der BVG noch während der Winterferien auf Grün, bei der dann Busse, Straßen- und U-Bahn in Berlin noch fahren werden. Die Entscheidung dafür wird am 6. Februar fallen.
An diesem Donnerstag endet Verdi-Befragung bei den BVG-Beschäftigten zum Arbeitgeber-Angebot. Wird dieses nicht angenommen, kann der Arbeitskampf fortgesetzt werden.
Das bedeutet: Es kann noch einen Warnstreik vor dem Ferienende (Schule beginnt am 10. Februar) geben. Mit Beachtung der 24-Stunden-Ankündigungsfrist wäre ein ganztägiger Ausstand am Sonnabend (8. Februar) möglich.
Ob es solche Überlegungen bei Verdi bereits gibt? „Kein Kommentar“, sagt dazu der Gewerkschaftssprecher dem KURIER. ■