Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) bei einer privaten Veranstaltung herabgewürdigt haben. Was tatsächlich passiert ist, wird gerade untersucht.
CDU-Kultursenator Joe Chialo als „Hofnarr“ beleidigt? Bundeskanzler Scholz nennt Vorwürfe „absurd“
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich wegen einer Äußerung über den Berliner CDU-Politiker Joe Chialo mit dem Vorwurf des Rassismus konfrontiert. Scholz wies dies am Mittwoch in Berlin als „absurd und künstlich konstruiert“ zurück. „Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union“, fügte er hinzu. Trotzdem könnte dem Kanzler natürlich was herausgerutscht sein, meinen andere.
Hintergrund sind Äußerungen von Scholz auf einer privaten Geburtstagsfeier. Nach Angaben des Berliner CDU-Landesverbands bezeichnete der Kanzler Chialo dabei als „Hofnarr“ sowie mit Blick auf dessen Hautfarbe als „schwarzes Feigenblatt der CDU“. „Wenn die SPD es mit dem Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung wirklich ernst meint, muss sie sich umgehend von diesem Kanzlerkandidaten distanzieren“, verlangte deswegen die Berliner CDU.
Scholz erklärte dazu, in einem Gespräch über das gemeinsame Votum von CDU/CSU und AfD zur Migrationspolitik im Bundestag sei es darum gegangen, dass es in der CDU auch liberalere Stimmen gebe als deren Vorsitzenden Friedrich Merz. Dabei habe er die Auffassung vertreten, dass es nur wenige gebe, die sich zum Vorgehen von Merz kritisch geäußert hätten.
Der dabei von ihm über Chialo „verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“, erklärte Scholz weiter.
„Hofnarren“-Affäre: Bundeskanzler Scholz beauftragt Medienanwalt Schertz
Im Magazin „Focus“ hieß es, Chialo habe auf der Feier Scholz zur Rede gestellt und ihn gefragt, ob er der CDU Rassismus vorwerfe. „Jede Partei hat ihren Hofnarren“, habe Scholz ihm daraufhin erwidert. Chialo ist Berliner Kultursenator und Mitglied des CDU-Bundesvorstands.
Der Kanzler beauftragte den Medienanwalt Christian Schertz damit, rechtliche Schritte gegen das Magazin einzuleiten, dessen Formulierung den Eindruck einer rassistischen Beleidigung hatte aufkommen lassen.
„Respekt und Anstand sollten auch im Wahlkampf immer unser Handeln bestimmen“, schrieb Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) im Internetdienst X. Wegner forderte von Scholz, sich bei Chialo zu entschuldigen. Die gleiche Forderung erhob auch der CDU-Politiker Philipp Amthor. Er wertete die Äußerungen des Kanzlers in der „Rheinischen Post“ als „bodenlose Unverschämtheit“.
Der CDU-Europapolitiker Dennis Radtke warf Scholz auf X Niveaulosigkeit vor. CDU-Bundesschatzmeisterin Julia Klöckner schrieb, Scholz habe mit seiner Äußerung unterstellt, „dass Joe Chialo seine Position nur wegen seiner Hautfarbe als Feigenblatt einer an sich rassistischen Partei habe“.
„Hofnarren“-Affäre: Merz attackiert Scholz
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sagte am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in der Stadt Neubrandenburg, es habe ihn „wirklich sprachlos gemacht“, als er von dem Vorfall erfahren habe. „Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht, offensichtlich aber nur für sich selbst.“ Scholz müsse selbst entscheiden, ob er sich entschuldigt. Der Vorfall „wirft ein Licht auch auf seinen Umgang und sein Verhalten, auch auf sein Sozialverhalten.“
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