Die Delegation von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstagabend vor dem Abflug von Tel Aviv nach Kairo wegen eines Raketenalarms schlagartig das Flugzeug verlassen müssen. Scholz wurde mit einem Auto in ein Gebäude gefahren, die anderen Passagiere wurden aufgefordert, sich auf dem Flugfeld auf den Boden zu legen. Es wurden zwei Flugabwehrraketen abgefeuert, die auf dem Flugfeld deutlich zu hören waren. Nach wenigen Minuten konnten die Passagiere wieder in das Flugzeug steigen.
Raketenalarm während Gesprächen
Bereits zuvor war es während Scholz' Besuch zu Raketenalarmen in der deutschen Botschaft gekommen. Der erste erfolgte während eines Gesprächs mit dem Oppositionspolitiker Benny Gantz, das dann im Schutzraum fortgesetzt wurde. Der zweite kurz vor einem EU-Videogipfel, an dem Scholz von Tel Aviv aus teilnahm.
Zuvor war Scholz neben Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch mit Präsident Izchak Herzog zusammengekommen.
Scholz hat Netanjahu angesichts des Hamas-Terrors die Solidarität und den Beistand Deutschlands zugesichert. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag sagte Scholz in Tel Aviv: „Das ist ein Besuch bei Freunden in schwierigen Zeiten. Die Sicherheit Israels und seiner Bürger ist Staatsräson.“
Scholz: „Israel hat das Recht, sich gegen diesen Terrorismus zu wehren“
Scholz verurteilte einmal mehr den Angriff der Hamas-Terroristen am 7. Oktober aufs Schärfste. „Israel hat das Recht, sich gegen diesen Terrorismus zu wehren“, sagte Scholz. Das sei völkerrechtlich verbrieft. Er versprach Netanjahu, jüdische Einrichtungen in Deutschland zu schützen. „Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk“, sagte Scholz.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Hamas-Terroranschlag in Israel als „schlimmstes Verbrechen gegen Juden seit dem Holocaust“ bezeichnet. Bei dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz in Tel Aviv sagte Netanjahu, Menschen seien enthauptet worden, Kinder mit hinter dem Rücken verbundenen Händen oder vor den Augen ihrer Eltern erschossen worden. Auch Holocaust-Überlebende seien von Hamas-Terroristen in den Gazastreifen verschleppt worden.
Netanjahu: „Die Hamas sind die neuen Nazis“
Netanjahu verglich das Vorgehen der Hamas-Angreifer mit dem Massaker von Babyn Jar. In der engen Schlucht von Babyn Jar am früheren Stadtrand von Kiew erschossen deutsche Nationalsozialisten am 29. und 30. September 1941 mehr als 33.000 jüdische Männer, Frauen und Kinder.
„Dies ist eine Grausamkeit, die wir nur von den Nazi-Verbrechen während des Holocaust erinnern“, sagte Netanjahu. „Die Hamas sind die neuen Nazis.“ Er verglich die Organisation auch mit dem Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS). Die Welt müsse Israel dabei helfen, die Hamas zu zerstören, forderte Netanjahu. Er dankte Scholz für seinen Besuch in Israel und seine Solidarität. Scholz will nach dem Besuch weiter nach Ägypten reisen. ■
Meine Reise nach Israel ist ein Besuch bei Freunden. Deutschland steht fest an der Seite Israels.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) October 17, 2023
Im Anschluss reise ich zu Präsident Al-Sisi nach Ägypten. Es geht um den Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen und darum, einen Flächenbrand zu vermeiden.