Er wurde zu einem Bürgerdialog in Nürnberg empfangen – doch nicht alle wollten den Dialog! Robert Habeck (Grüne) wurde vor einer Veranstaltung am Abend mit einem lauten Pfeifkonzert und „Hau ab!“-Sprechchören empfangen. Rund 350 Menschen kamen laut Polizei zu einer Kundgebung, um den Wirtschaftsminister zweifelhaft zu begrüßen. Habeck wollte sich bei der Veranstaltung der „Nürnberger Nachrichten“ den Fragen der Leserinnen und Leser stellen – und reagierte prompt auf den Zwischenfall.
Pfeifkonzert und „Hau ab!“-Rufe: Das sagt Robert Habeck zu den neuen Protesten
Die Begrüßung hatte sich Robert Habeck sicherlich anders vorgestellt: Auf Plakaten der Demonstranten standen Dinge wie „Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken“ und „Wir brauchen Taten, keine Sprüche“. Der Bayerische Bauernverband hatte zu dem Protest aufgerufen. Schon vorher hatte es bei einem Besuch von Habeck im Südwesten Thüringens Bauernproteste gegeben.
Demonstranten versperrten mit Treckern einen Zugangsweg zu einem Werk des Nougatherstellers Viba. Auf Plakaten war zu lesen: „Zu viel ist viel“ oder „Ampel ruiniert Landwirtschaft“. Der Grünen-Minister sagte nach dem Werksbesuch: „Das ist jetzt, glaube ich, der normale Zustand, dass Bundesminister mit Protest empfangen werden. Ich kenne das seit einem Jahr, würde ich sagen.“
Bei der Bürgerdialog-Veranstaltung in Nürnberg äußerte sich Habeck zu den Protesten. Es bedrücke ihn, dass Demonstrationen in letzter Zeit eher zu Nicht-Gesprächen geführt hätten, sagte der Grünen-Politiker. „Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung.“ Da sei in den vergangenen Monaten etwas ins Rutschen geraten. „Wir müssen mehr miteinander reden. Und alle Politiker und Politikerinnen müssen die Räume für den Diskurs offen halten.“
Es sei der Sinn von Demokratie und auch von Demonstrationen, dass man Meinungen austausche. „Vielleicht führen die letzten drei Tage dazu, dass alle mal ihre Beiträge überprüfen“, sagte der Grünen-Politiker. Die Grünen hatten am Mittwoch ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Biberach aus Sicherheitsgründen abgesagt. Vorausgegangen waren massive Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirten. Nach Angaben der Polizei kam es zu aggressivem Verhalten, Polizisten wurden verletzt. Dies hatte über Parteigrenzen hinweg für Kritik gesorgt. ■