In etwas mehr als zwei Wochen wird in Thüringen gewählt, in dem im Ost-Bundesland brodelt es: Umfragen zufolge wird es schwierig, überhaupt eine Regierung zu bilden – die Mehrheit will eine Politikerin zur Ministerpräsidentin, die überhaupt nicht zur Wahl steht. Was ist da los?
In den östlichen Bundesländern hat sich viel Frust und Wut angestaut. Dies äußert sich in Umfragen vor den Wahlen der drei Bundesländer, in denen im September gewählt wird: Die rechtsextreme AfD könnte demzufolge in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewinnen. Ob sie überhaupt in einem dieser Länder regieren wird, ist allerdings noch nicht ausgemacht. Scheitern könnte sie ausgerechnet an der Newcomer-Partei BSW. In Thüringen wirbt sie großflächig mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht, offensichtlich erfolgreich.
BSW wirbt in Thüringen großflächig mit Sahra Wagenknecht, die überhaupt nicht zur Wahl steht
Obwohl sie in dem Bundesland überhaupt nicht zur Wahl steht, würden sie 29 Prozent der Wählerinnen und Wähler direkt zur Ministerpräsidentin wählen – mehr als jede andere Politikerin oder jeden anderen Politiker. So die Antwort der Befragten einer Insa-Umfrage im Auftrag der Thüringer Allgemeinen.
Obwohl die AfD in der Wählergunst mit 30 Prozent weit vor allen anderen Parteien liegt, würden sich nur 18 Prozent für deren Spitzenkandidaten Björn Höcke entscheiden, wenn es denn eine Direktwahl gäbe – genauso wenig wie für den scheidenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, dessen Linke mit 16 Prozent hofft, zumindest weiter an einer zukünftigen Regierung beteiligt zu sein.
Noch unbeliebter bei der Thüringer Bevölkerung ist der Umfrage zufolge CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt mit 11 Prozent, dessen Partei sich aber mit derzeit vorhergesagten 21 Prozent Chancen ausrechnet, eine wie auch immer gestaltete Koalition anzuführen.
AfD-Spitzenmann Björn Höcke extrem unbeliebt, BSW-Kandidatin Katja Wolf für pragmatischen Umgang
Noch kurioser ist das Meinungsbild auf die theoretische Frage einer Direktwahl, wenn Wagenknecht nicht zur Auswahl stünde – wie gesagt: Sie steht nicht zur Wahl. 26 Prozent würden sich dann wiederum für Ministerpräsident Bodo Ramelow entscheiden.
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Zur Wahl steht in Thüringen für das BSW dessen Spitzenkandidatin Katja Wolf, einstmals Oberbürgermeisterin von Eisenach. Diese lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab, plädiert aber für einen pragmatischen Umgang und schließt nicht aus, „vernünftigen“ Anträgen der Rechtsextremen im Parlament zuzustimmen. Eine Koalition mit den Linken und anderen demokratischen Parteien könne sie sich hingegen vorstellen. Die BSW-Parteispitze hingegen stellt Bedingungen für die Beteiligung der Partei an jedweder Koalition: So sei die Stationierung von weitreichenden US-Raketen in Deutschland eine rote Linie für jedwede Regierungsbeteiligung, so BSW Co-Chefin Amira Mohamed Ali. ■