Die Brandenburger AfD muss einen rassistischen Wahlwerbespot aus den sozialen Medien entfernen: Nach Ansicht der Richter stellt der KI-generierte, auf Tiktok verbreitete Spot, eine Gefahr für Kinder und Jugendliche dar.
Die AfD in Brandenburg ist Anfang der Woche mit dem Versuch gescheitert, gegen das Verbot eines seit Monaten kursierenden Tiktok-Videos vor dem Verwaltungsgericht Potsdam vorzugehen. Die Richter folgten der Auffassung der Medienanstalt, den Wahlkampfspot zu verbieten, berichtet jetzt die MAZ. Die in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei hatte dagegen einen Eilantrag eingelegt.
Der Spot kursiert bereits September und war vor der Landtagswahl in Brandenburg in Umlauf gebracht worden. In dem KI-generierten Video wird ein düsteres Bild von Deutschland aufgezeigt, in dem weiße Menschen als Opfer von fremden Menschen dargestellt werden, die ausschließlich in einen Zusammenhang mit Kriminalität und Gewalt gerückt werden. „Wochenmarkt statt Drogenmarkt“ wurde der KI-generierte Spot benannt. Wer genau hinschaute, konnte kleine KI-typische Fehler feststellen, dennoch wirkte der Film bei oberflächlicher Betrachtung professionell hergestellt.
Alle News und Updates zur Bundestagswahl HIER >>
AfD scheitert vor Gericht: Fremdenfeindlicher Spot gefährdet Jugendliche
Die Kommission für den Jugendmedienschutz (KJM) hatte erst im Januar, also Monate nach der Landtagswahl reagiert, als bereits die Neuwahlen zum Bundestag feststanden; denn der Clip zirkulierte weiter im Netz. Ihr Verbot begründete die Behörde mit den darin verbreiteten Vorurteilen: Das Video bediene „offensichtlich rassistische Stereotype, in dem es Menschen mit dunklerer Haut- und Haarfarbe als bedrohlich darstelle“. Dies stelle eine Gefahr für Kinder und Jugendliche dar, die Tiktok weitaus häufiger nutzen als Ältere. Jugendliche unter 16 Jahren könnten die Inhalte noch nicht einordnen. Zumindest für diese Altersgruppe sollte der Clip gesperrt werden.