Schluss mit Billig-Tanken in Polen! Der Zoll geht an Brandenburgs Grenze zu Polen verstärkt gegen sogenannte Tank-Touristen vor. Hintergrund sind stark gestiegene Benzinpreise in Deutschland – ausgelöst durch den Iran-Krieg, der die Energiepreise weltweit nach oben treibt.
Stichproben-Kontrollen des Zolls an Grenzübergängen
Seit Beginn des Konflikts haben sich die Preise an deutschen Tankstellen spürbar erhöht. Laut Daten aus dem Energiemarkt ist der Preis für Sprit in Deutschland seitdem um bis zu rund 25 Cent pro Liter gestiegen, vielerorts kostet Benzin inzwischen mehr als zwei Euro je Liter.
Der Preis-Schock sorgt dafür, dass immer mehr Autofahrer ins Ausland ausweichen – vor allem nach Polen und sich dort auch die Ersatzkanister füllen. Der Zoll reagiert nun mit verstärkten Kontrollen. Es gebe seit mehreren Tagen bundesweit an Grenzübergängen Stichproben, sagte Zoll-Sprecherin Lisa Pörschmann der Märkischen Allgemeinen Zeitung.
Brandenburg ist Kontrollschwerpunkt des Zolls
Dabei geht es ihren Angaben zufolge vor allem um Personen, die im benachbarten Ausland günstigeren Sprit kaufen und wieder zurück nach Deutschland kommen, ohne ihn zu verzollen. Erlaubt ist es, vollzutanken und einen Kanister mit 20 Litern des gleichen Kraftstoffs zollfrei nach Deutschland einzuführen. Wer mehr Sprit kauft, muss ihn versteuern. Das gilt auch für andere Spritsorten als die, mit der das Auto betrieben wird.
Kontrollschwerpunkte seien die in Brandenburg, Sachsen und Bayern gelegenen Grenzübergänge nach Polen und Tschechien. In den beiden Ländern sei der Kraftstoff 30 bis 60 Cent pro Liter günstiger, so die Zoll-Sprecherin. Zahlen dazu, wie viele Tank-Touristen seit Beginn der Kontrollen bereits erwischt wurden, liegen noch nicht vor.
Der Preisunterschied macht sich besonders im Grenzgebiet bemerkbar. Nach Angaben der Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostbrandenburg ist es wegen der deutlich günstigeren Preise bereits zu langen Schlangen an polnischen Tankstellen gekommen.
Und auch die Kritik an den hohen Spritpreisen wird lauter. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte ihn „Abzocke“ und dringt auf ein Eingreifen der Bundesregierung und Kartellbehörden. „Kein Mensch versteht, warum die Preise in Deutschland für den gleichen Sprit um 60 Cent höher sind als in Polen. Und das, obwohl beide Länder benachbarte EU-Staaten sind“, sagte Woidke. Die Bundesregierung müsse endlich tätig werden und diesen „unhaltbaren Missstand“ beheben: „Die Preistreiberei an den Tankstellen ist reine Abzocke.“