Als ob die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl von 2021 in einigen Berliner Wahlbezirken nicht schon genug ist, gibt es bereits die nächste Peinlichkeit. Ein Wahlvorstand in einem Wahllokal in Pankow musste ausgetauscht werden. Er soll möglichwerweise betrunken gewesen sein.
Wie Landeswahlleiter Stefan Bröchler mitteilte, musste der Mann durch seine Stellvertreterin ersetzt werden. Zunächst hieß es, der Mann sei angetrunken erschienen. Wie die Nachrichtenagentur dpa später berichtete, sei er jedoch nur „unkooperativ“ gewesen. Ob Alkohol im Spiel war, ist daher noch unklar. Verzögerungen habe es im Wahllokal aber nicht gegeben.
Kleine Vorfälle bei Teilwahlwiederholung der Bundestagswahl
Zudem gab es noch weitere Vorfälle. In einem Wahllokal im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel für einen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, wie Bröchler schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von der dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass das Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe. Über diesen Fall hatte zuvor der RBB berichtet.
In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann bei der besten Organisation passieren“, sagte der Landeswahlleiter.
Wahlbeteiligung etwas niedriger als 2021
Ansonsten verlief die Wahlwiederholung abgesehen von kleineren Verzögerungen aus Sicht der Landeswahlleitung bislang ruhig. Bei der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin haben sich bis zum späten Nachmittag (Stand 16.00 Uhr) 40,2 Prozent der aktuell Wahlberechtigten beteiligt. Das teilte die Landeswahlleitung am Sonntag mit. Bei der Wahl im September 2021 waren es für das Wiederholungswahlgebiet zur gleichen Zeit 57 Prozent der Wahlberechtigten. 2021 gab es neben der Wahl zum Bundestag auch noch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksverordnetenversammlungen sowie zu einem Volksentscheid.
Diese Wahlen auf Landes- und Bezirksebene waren bereits im Februar 2023 komplett wiederholt worden. Am Sonntag wurde nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken gewählt, also in etwa einem Fünftel. Grund für die Wiederholung war, dass Berlin die Wahlen am 26. September 2021 auf bislang beispiellose Weise verpatzt hatte: Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts - die Liste der Probleme war lang, seitdem wurde vieles umgekrempelt.
Kleine Verschiebungen bei möglich
An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird der Wahlgang in der Hauptstadt nichts ändern. Der Anteil der am Sonntag in Berlin Wahlberechtigten an deren Gesamtzahl auf Bundesebene beträgt nur 0,9 Prozent. Kleine Verschiebungen sind aber möglich.
Einige Abgeordnete könnten ihren Sitz im Bundestag verlieren, andere neu ins Parlament einziehen. Am 26. September 2021 hatte Berlin die Wahlen auf bis dahin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts - die Liste der Probleme war lang, seitdem wurde vieles umgekrempelt.