Wenn das passiert, ist der Schreck groß und Eile vonnöten. Wenn der Urlaub vor der Tür steht und man kurz vor knapp feststellt, dass der Pass abgelaufen ist. Ein Problem in Berlin. Immer noch. Auf einen Termin im Bürgeramt warten Berliner oft lange. Jetzt ist klar: Die Idee, am Sonnabend zu öffnen, um so mehr Termine anbieten zu können, ist wieder verworfen worden. Stattdessen setzt der Senat auf mehr Personal, um Druck aus dem Kessel zu bekommen.
Am Montagmorgen um 7.58 Uhr gab es auf dem Terminvergabeportal des Landes Berlin sogar kurzzeitig ein Wunder: Im Bürgeramt Klosterstraße tauchten freie Termine auf. Am Vormittag, für den gleichen Tag. Wer hat an einem normalen Arbeitstag an einem Vormittag Zeit? Anscheinend viele. Innerhalb von nicht mal zwei Minuten waren alle Termine weg.
Erst ab dem 12. August gibt es wieder freie Termine beim Bürgeramt
Später kamen noch kurzfristig Termine rein in Neukölln und Schöneberg, ebenfalls für den heutigen Montagnachmittag. Ansonsten: Alle weiteren Tage bis Ende Juli sind blockiert, nirgends Termine. Erst ab dem 12. August tauchen im Online-Portal wieder blaue Felder mit freien Terminen auf.
Berlin hatte deshalb überlegt, in den Bürgerämtern regelmäßige Öffnungszeiten an Sonnabenden einzuführen. Das wurde jetzt aber verworfen. Anfang des Jahres hatte die Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung Martina Klement (CSU) mit den Bezirken über mögliche Öffnungszeiten am Sonnabend diskutiert. Zuletzt hieß es dazu im Februar, es habe eine Verständigung gegeben, das Thema vor der Europawahl nicht weiterzuverfolgen. Die Schwierigkeit, in Berliner Bürgerämtern zeitnah einen Termin zu bekommen, gilt als chronisches Problem der Verwaltung.
In der Überlegung ist jetzt, Bürgeramtsbesuche ohne Terminbuchung zu ermöglichen. „Wir halten weiterhin an der Idee fest, terminfreie Angebote auf den Bürgerämtern anzubieten – wahrscheinlich während der regulären Öffnungszeiten“, teilt die Staatssekretärin Martina Klement (CSU) mit. „An Lösungen in dieser Frage arbeiten wir gerade.“
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte im Juli vergangenen Jahres versichert, das Ziel, Termine innerhalb von 14 Tagen anbieten zu können, werde noch 2023 erreicht. Aber das hat nicht geklappt. Der schwarz-rote Senat will die Situation mit zusätzlichem Personal in den Bürgerämtern verbessern.
„Bei der Stellenbesetzung in den Bürgerämtern haben wir große Fortschritte erzielen können. Seit dem 30. April sind alle Einstellungsverfahren für die von der Koalition zugesagten 100 zusätzlichen Stellen abgeschlossen“, erläutert Klement, die gleichzeitig Chief Digital Officer des Senats ist. „Nach ihrer sorgfältigen Einarbeitung werden die neuen Mitarbeiter die terminlichen Kapazitäten auf den Bürgerämtern deutlich erhöhen.“
Die An- und Ummeldung von Wohnsitzen funktioniert immer noch nicht online
Außerdem werde an einem Springerpool beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten gearbeitet. „Mit diesem Springerpool können wir vakante Stellen – etwa durch Krankheit oder Elternzeit – kurzfristig zwischenbesetzen und so Engpässe in den Bürgerämtern vermeiden“, sagte Klement. „Außerdem unterstützen wir die Bezirksämter mit einem Rekrutierungsservice im Landesverwaltungsamt aktiv bei der Gewinnung von neuem Personal.“
Klement hatte angekündigt, Kapazitäten in den Bürgerämtern auch durch mehr Digitalisierung schaffen zu wollen. „Die digitale Meldebescheinigung haben wir bereits im November vergangenen Jahres umgesetzt. Für die An- und Ummeldung von Wohnsitzen übernehmen wir eine Lösung, die derzeit in Hamburg schrittweise eingeführt wird“, sagt sie. „Aufgrund der Europawahl, bei der wesentliche Kräfte aus den Bezirksämtern gebunden waren, haben wir die Übernahme der Lösung – auch mit Hinblick auf einen reibungslosen Ablauf der Wahl – bisher noch nicht umsetzen können.“ Das sei aber zeitnah geplant. ■