Friedensgespräche soll es zwischen Verdi und der BVG geben. Theoretisch könnte es schon am Freitag mit der Schlichtung losgehen. Doch die Gewerkschaft stellt am heutigen Mittwoch die Zeichen wieder auf Krawall – und legt den Bus-, U- und Straßenbahnverkehr in der Stadt lahm. Doch darf denn überhaupt gestreikt werden, wenn man kurz vor der Schlichtung steht?
Diese Frage stellen sich gerade viele Berliner und Pendler, die in vollen Zügen den BVG-Streik umfahren oder im Stau stehen beziehungsweise standen. Viele haben es sich gewünscht, dass dieser 48-Stunden-Arbeitskampf im Zuge des aktuellen Vorabgespräches für eine Schlichtung ausgesetzt wird.
Die Schlichtung naht. Zumindest verliefen die ersten Vorgespräche am Dienstag positiv, sagten BVG und Gewerkschaft. Doch warum lässt Verdi weiter streiken und beginnt am heutigen Mittwoch sogar mit der Urabstimmung zu einem unbefristeten Arbeitskampf?
Dieser Warnstreik am Mittwoch und Donnerstag ist eine Reaktion auf die gescheiterten Verhandlungsrunde, sagt Verdi-Verhandlungsführer Jeremy Arndt. Knallhart erklärte er im RBB-Inforadio: „Solange diese Schlichtungsvereinbarung nicht steht, halten wir an unserem eigentlichen Plan fest. Das heißt, wir haben heute und morgen den Warnstreik. Und gleichzeitig startet heute die Urabstimmung über einen unbefristeten Streik.“
Auch wenn Schlichtung naht: DARUM wird bei der BVG weiter gestreikt
Der Verdi-Mann macht damit klar: Die BVG will die Schlichtung, sie spricht mit der Gewerkschaft über die Modalitäten. Aber es gibt noch keinen Termin für die Schlichtungsrunden. Und bis diese beginnen sollten, könne es Warnstreiks und auch die Urabstimmung zum Dauerstreik geben.
Die Urabstimmung unter den Verdi-Mitgliedern in der BVG-Belegschaft dauert bis 4. April. Eine 75-prozentige Zustimmung ist notwendig. Und diese gilt als sicher.
Dieser unbefristete Streik bei der BVG darf aber nicht beginnen, wenn die Schlichtung läuft. In dieser Zeit gilt die Friedenspflicht. In den Vorgesprächen wird derzeit geklärt, wer als Vermittler in der möglichen Schlichtung eingesetzt wird.
Diese sogenannten Mentoren werden zunächst getrennt mit der einen Seite, dann mit der anderen Seite reden werden. Solche „Friedensverhandlungen“ können dauern. Daher soll in den Vorabgesprächen auch geklärt werden, wie lange die Schlichtung laufen und wann eine Einigung vorliegen soll.
Um was es geht? Im Streit um das Grundgehalt der 16.600 BVG-Mitarbeitern sind die Tarifgespräche gescheitert. 750 Euro monatlich mehr forderte Verdi. „Bei der Höhe der Entgeltsteigerung hat sich die BVG erneut nicht genug bewegt, das ist der Knackpunkt“, sagt Verdi-Mann Jeremy Arndt. ■