Für viele Menschen, die regelmäßig von Berlin aus kleine Touren ins Nachbarland machen, war diese Meldung in der vergangenen Woche ein Schock: Polen kündigte an, an der Grenze zu Deutschland verstärkte Kontrollen einzuführen. In der Nacht zum Montag ging es nun los: Pünktlich um Mitternacht startete die polnische Polizei die angekündigten Kontrollen. Aber: Was bedeuten die neuen Grenzkontrollen an der Grenze von Deutschland und Polen für den kleinen Grenzverkehr in Deutschland? Kommt man jetzt noch ohne Probleme über die Grenzen ins Nachbarland? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Die Kontrollen an der Grenze zwischen Polen und Deutschland sind eine Reaktion auf das Vorgehen der deutschen Regierung. Denn: Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) führte schon im Oktober 2023 Kontrollen an der Grenze zu Polen ein, ihr Nachfolger Alexander Dobrindt ordnete Anfang Mai verstärkte Kontrollen und die Zurückweisung von Asylsuchenden an. Zwar hatte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk immer betont, dass sein Land darauf lieber verzichten würde, man würde mit den Kontrollen nun auf das einseitige Vorgehen Deutschlands reagieren.
Polnische Grenzkontrollen starten: Wo und wie wird kontrolliert?
In der Nacht zum Montag begannen die Kontrollen – pünktlich um Mitternacht. Kontrolliert wird an insgesamt 52 Grenzübergängen an der Grenze zwischen Polen und Deutschland, teilte das polnische Innenministerium beim Kurznachrichtendienst X mit. Berichtet wurde bereits, dass in der Nacht unter anderem an der Kontrollstelle in Krajnik Dolny Autofahrer gestoppt wurden, die vor ihrem Arbeitsantritt noch günstig in Polen tanken wollten.
Polizeibeamte mit Westen und Angehörige der Militärpolizei seien im Einsatz gewesen. Lastwagen seien nicht kontrolliert worden. Für die Kontrollen sollen übrigens keine Schlagbäume oder Absperrungen eingesetzt werden – es kann lediglich sein, dass die Fahrbahn vor den Kontrollstellen verengt wird. Außerdem können Schilder aufgestellt werden, die den Verkehr verlangsamen. Bei den Kontrollen selbst werden dann die Ausweispapiere von Fahrer und Insassen kontrolliert, außerdem soll geprüft werden, was sich im Kofferraum des Wagens befindet. Die Kontrollen sollen übrigens zunächst bis zum 5. August andauern.
Grenzkontrollen in Polen: Was bedeutet es für den „kleinen Grenzverkehr“?
Die gute Nachricht zuerst: Laut allen Ankündigungen müssen Menschen, die einfach so das Nachbarland besuchen möchten, keine Angst vor den Kontrollen habe. „Die Kontrollen richten sich gegen diejenigen, die an der illegalen Schleusung von Migranten über die Grenze beteiligt sind. Normale Reisende haben nichts zu befürchten“, sagte Polens Innenminister Tomasz Siemoniak. Allerdings haben die Kontrollen dennoch Auswirkungen: Durch die von Deutschland eingeführten Grenzkontrollen kam es bereits zu Staus und Verzögerungen an der Grenze. Es wird damit gerechnet, dass die neuen Kontrollen auf der polnischen Seite die Lage noch verschärfen. Wer etwa zum Einkaufen über die Grenze möchte, sollte also etwas mehr Zeit einplanen.
Wer ist besonders gefährdet, bei Grenzkontrollen gefilzt zu werden?
Wie bereits erwähnt geht es bei den Grenzkontrollen in Polen um Menschen, die am Schleusen von Migranten über die Grenze beteiligt sind. Deshalb haben die Polizisten an der Grenze einige Fahrzeuge besonders im Blick. Laut Polens Innenminister Tomasz Siemoniak sollen die Grenzer vor allem auf Minibusse achten – und Autos kontrollieren, in denen sich viele Insassen befinden. Auch Fahrzeuge mit getönten Scheiben könnten von den Beamten an der Grenze eher kontrolliert werden.