Erleichterung in Mitte: Die Schließung von 53 Jugendklubs im Bezirk ist von Tisch. Die Bezirksbürgermeisterin von Mitte, Stefanie Remlinger, und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Christoph Keller, sind froh über die Wende. In der Senatsfinanzverwaltung habe man einigen alternativen Vorschläge des Bezirks Mitte für Einsparungen im neuen Doppelhaushalt 2024/2025 zugestimmt.
„Freude und Erleichterung im Bezirksamt Mitte sowie bei freien Trägern und Einrichtungen der Jugend- und Familienhilfe sind groß.“ Die in den vergangenen Wochen befürchteten und von lautstarken Protesten begleiteten Schließungen von Jugendklubs sowie Freizeit- und Senioreneinrichtungen sind damit vom Tisch. Ebenso die damit verbundenen Entlassungen der Beschäftigten bei den freien Trägern, heißt es in einer Mitteilung.
Das langersehnte Schreiben aus der Senatsfinanzverwaltung war am Mittwochnachmittag im Bezirksamt Mitte eingetroffen. Zuvor hatten die Bezirksbürgermeisterin im direkten Kontakt mit dem Finanzsenator sowie der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit gemeinsam mit den direkt Betroffenen die im Vergleich zu anderen Bezirken besonderen finanziellen Umstände in Mitte deutlich gemacht.
Die Einsparvorgabe des Senats von mehr als 13 Millionen Euro wäre in Mitte nur in wenigen Fachbereichen möglich gewesen. Dies hätte zu drastischen Einsparungen und zwangsweise zur Schließung von Einrichtungen der Jugendhilfe geführt.
Nun muss im Bezirk Mitte trotzdem gespart werden, die Mittel dafür dürfen aber aus Investitionsmitteln herangezogen werden, die absehbar nicht in Bauvorhaben fließen könnten.
„Die verbleibende Summe, die im Haushaltsplan 24/25 darüber hinaus gekürzt werden muss, fällt somit deutlich geringer aus und wird auf alle Geschäftsbereiche der Verwaltung umgelegt. Die internen Gespräche hierzu beginnen noch in dieser Woche“, so die Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger.
„Das harte Ringen auf Landesebene und unser gemeinschaftlicher Protest haben sich gelohnt! Es bedeutet zwar nicht, dass keinerlei Einsparungen auf den Bezirk zukommen: Alle Bereiche werden trotzdem aufgefordert werden, diese zu erbringen – jedoch in einer ganz anderen Größenordnung als noch Ende letzten Jahres befürchtet. Das freut mich sehr“, sagte Stefanie Remlinger.
Und auch Jugendstadtrat Christoph Keller zeigt sich erleichtert über die Rettung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, der Familienzentren und Schulstationen. „Damit ist die Grundversorgung für junge Menschen und Familien im Bezirk Mitte gesichert. Was Schließungen bedeutet hätten, ist vielen Politikerinnen und Politikern in den vergangenen Tagen und Wochen vielleicht erst so richtig bewusst worden.“
In einem gemeinsamen Schreiben wenden sich Stefanie Remlinger und Christoph Keller nunmehr an die Vertreter der Jugendeinrichtungen, die zuletzt zahlreiche Protestveranstaltungen organisiert hatten.
In dem Schreiben heißt es: „Wir bitten für diese Stressphase voller Ungewissheiten und Unsicherheiten um Entschuldigung. Gleichzeitig bedanken wir uns vielmals bei Ihnen für Ihre Unterstützung, Ihr Mitkämpfen und Ihr Engagement an einer Stelle, an der wir als Bezirk nicht alleine weitergekommen wären! Danke für Ihr Vertrauen, welches uns in diesem harten Kampf eine wahre Stütze war!“
Einen offenen Brief gegen die Kürzungen hatten zahlreiche Einrichtungen der freien Jugendhilfe unterschrieben: der AWO-Kreisverband Berlin-Mitte e.V., die Fabrik Osloer Straße e.V., Gangway Straßensozialarbeit in Berlin e.V., der Kinderschutzbund Berlin e.V., Moabiter Ratschlag e.V., Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH, das SOS-Kinderdorf Berlin und viele weitere. ■