Mit Frontkameras in den Bussen und Ordnungsstrafen um die 70 Euro geht nun Wiesbaden drastisch gegen Autofahrer vor, um auf Busspuren parkende Autofahrer zu bestrafen. Passiert das auch in Berlin? Seit Monaten wird auch hier über das Einführen der „Busspur-Blitzer“ diskutiert. Doch werden die Berliner Verkehrsbetriebe damit auch Jagd auf Falschparker machen? Denn die BVG ist bundesweit spitze im Kampf gegen die Busspur-Blockierer. Wer in Berlin auf diese Fahrstreifen widerrechtlich parkt, wird seit Jahren knallhart abgeschleppt.
Die BVG kennt da schon seit 2020 kein Pardon. Wer Busspuren mit dem Pkw blockiert, um mal etwas in einem Laden einkaufen oder jemanden in der Straße kurz besuchen zu wollen, dessen Wagen wird ohne Diskussion einkassiert.
Schließlich behindern die Fahrzeuge das zügige Vorankommen der BVG-Busse, sorgen auch dafür, dass die Fahrpläne nicht eingehalten werden. „Wenn ein Bus im Stau steht, weil ein Falschparker die Busspur blockiert, betrifft das pro Bus bis zu rund 100 Fahrgäste“, argumentiert stets die BVG-Pressestelle.
Und die Zahl der Busspur-Parker ist in Berlin nicht gering. 2023 rückten die Abschleppwagen über 8000-mal an, um die Pkw-Hindernisse aus dem Weg zu räumen. 2020, als die BVG mit dem Abschleppen anfing, waren es noch etwa 4.900 Autos, 2021 schon 7.400 und 2022 erhöhte sich die Zahl auf 7.900.
Mit diesem Verfahren trifft die BVG natürlich die Busspur-Parker empfindlicher als mit einer Ordnungsstrafe oder einem Punkt in Flensburg, so wie es nun in Wiesbaden geschehen soll. Denn nicht nur das Fahrzeug ist weg und muss irgendwo von einem Betriebshof geholt werden. Auch die Gebühren sind heftig.
Mit Strafen für Busspur-Blockierer ist Berlin spitze: Das müssen Sünder blechen
Laut den aktuellen Angaben auf der Internetseite des Landes Berlin (berlin.de) kostet das von der BVG laut Mobilitätsgesetz veranlasste Abschleppen eines Fahrzeuges (bis zu 3,5 Tonnen Gesamtgewicht) 208,33 Euro. Für eine begonnene Umsetzung müssen 167,81 Euro bezahlt werden. Für eine Leerfahrt eines Abschleppfahrzeugs zur Umsetzung werden 125,91 Euro an Gebühren fällig.
Anfangs beseitigte die BVG noch selber mit eigenen Fahrzeugen die Busspur-Blockierer von der Straße. Seit 2023 „sind hauptsächlich unsere Dienstleister im Einsatz, um Falschparker auf Busspuren oder in Haltestellen umzusetzen. Dieser Einsatz von externer Expertise hat sich als sehr effektiv erwiesen“, hatten die Verkehrsbetriebe Ende vergangenes Jahr erklärt.
Die Busspur-Blockierer werden von den BVG-Mitarbeitern aufgespürt. Etwa durch Kontrollstreifen, die dann jedes falsch parkende Fahrzeug an die Leitstelle weiter melden. Oder durch die Busfahrer, die während der Fahrt auf Falschparker stoßen und diese „Blockade“ über Funk ebenfalls weiter melden. Je nach Schwere des Falles entscheiden dann BVG-Verantwortliche, ob ein Abschleppwagen den Sünder aus dem Verkehr zieht.
Jagd mit Kameras auf Busspur-Blockierer wie in Wiesbaden: Was sagen Senat und BVG dazu
Auch wenn die BVG sich im Kampf gegen Busspur-Parker in diesem Land sehr erfolgreich zeigt, ist man in Wiesbaden jedoch mit der Aufspürvariante etwas moderner. Denn dort werden die Sünder mittels Kameras, die sich an der Frontscheibe der Linienbusse befinden, fotografiert, registriert und mittels GPS weitergegeben. Nach erfolgreichem Test im vergangenen Jahr, wurden nun einige Fahrzeuge der Wiesbadener Verkehrsbetriebe mit dieser Technik ausgerüstet.
Der Senat schien vor Monaten noch von dieser Methode begeistert, als darüber diskutiert wurde, auch in Berlin mit Kameras Jagd auf Busspur-Blockierer zu machen. Aber offenbar die BVG nicht. Der Verkehrsexperte der Linkspartei, Kristian Ronneburg, sagte dem KURIER, dass dem Vernehmen nach die Berliner Verkehrsbetriebe Abstand von dem Vorhaben genommen hätte. „Ich werde jetzt noch einmal genauer nachhaken“, sagte Ronneburg.
Denn die BVG-Busse mit Kameras auszurüsten, sei kein Problem. So hatten es auch schon die Verkehrsbetriebe erklärt. Aber die Technik verursacht auch hohe Kosten, wenn man sie in alle 1600 BVG-Busse einbaut. Dies könnte möglicherweise Grund sein, warum die BVG bei diesem Thema offenbar auf Abstand geht. Dabei hatte der Senat in der Vergangenheit dazu erklärt, dass man ja nicht jeden Bus mit einer Kamera ausrüsten müsse. ■