Ungläubig blicken die Autofahrer am Donnerstagmorgen auf die rot-weißen Schilder auf der Berliner Straße in Pankow. Gerade war die Straße wieder zur Durchfahrt freigegeben, war die Dauerbaustelle an der Kreuzung Berliner Straße Ecke Breite Straße endlich fertig geworden, nun steht schon wieder ein Helfer im neongrünem Anzug auf der Straße und verweist freundlich auf eine Umleitung.
Berliner Straße in Pankow schon wieder dicht
„Auf der Berliner Straße beginnen am Morgen Stromleitungsarbeiten. Die Straße ist voraussichtlich bis Ende Januar 2025 Richtung Breite Straße zwischen Schulstraße und Breite Straße für den Kfz-Verkehr gesperrt. Eine Umleitung ist ausgewiesen“, heißt es bei der Verkehrsinformationszentrale zu der neuen Baustelle. Zuvor hatte eine Baustelle am neuen Reha-Zentrum und die Erneuerung der Fahrbahn rund um die Tram-Schienen an der Pankower Kirche für monatelange Sperrungen gesorgt.
Warum bekommt Berlin es nicht hin, Bauarbeiten so zu koordinieren, dass nicht immer wieder kurz hintereinander dieselben Straßen gesperrt werden müssen?
Berlin bekommt Baustellen nicht koordiniert
Dass Berlin ein Problem mit der Koordination seiner Baustellen hat, ist jeden Tag live in der Stadt zu besichtigen. Es wird aufgerupft und wieder zugeschüttet, nur um wenig später erneut mit dem Buddeln anzufangen. Der Ausbau eines Wasserstoffnetzes sowie der Ausbau der Fernwärme- und Stromnetze sorgt dafür, dass sich die Zahl der Baumaßnahmen im Straßenland weiter erhöhen wird.
Die ehemalige Verkehrssenatorin Manja Schreiner ging im Frühjahr sogar so weit, über die mangelhafte Baustellenkoordination in der Stadt zu sagen: „Wenn wir das nicht lösen, werden wir versinken“. Ex-Senatorin Schreiner heuert nun, wie kürzlich bekannt geworden, als Hauptgeschäftsführerin bei der IHK an, ihre Nachfolgerin Ute Bonde kämpft indes weiter mit der Baustellenkoordination.
Im Koalitionsvertrag hatte sich der schwarz-rote Senat so fest vorgenommen, das Sorgenkind Baustellenkoordinierung neu aufzustellen. Echte Erfolge lassen sich aber noch nicht vermelden.
„Wir möchten eine Abstimmung der Bauherren und der Verwaltung zu einem früheren Zeitpunkt als bisher erreichen, nämlich dann, wenn noch etwas bewegt (=steuernd eingegriffen) werden kann“, heißt es aus der Verkehrsverwaltung auf eine KURIER-Anfrage.
Dazu habe man mehrere Pilotprojekte in Arbeit bzw. angestoßen: „Im Pilotprojekt Berliner Westraum setzen wir zur Dokumentation den Infrest Baustellenatlas ein und entwickeln Abläufe zur Abstimmung. Dabei geht es darum, Verbesserungen in der Koordinierung zu erreichen, die der Bürger und die Bauherren auch positiv wahrnehmen sollen. Soweit so gut. Vom gemeinsamen Planen ist man aber noch weit entfernt. „Bisher werden Informationen ausgetauscht, aber es wird noch nicht gemeinsam gebaut“, sagte im Frühling der Infrest Geschäftsführer Jürgen Besler, dem Tagesspiegel.
Berlin und seine Baustellen
Bauherren und Verwaltung zusammenzubekommen, ist nicht einfach, will man nicht einen neuen Wust an Vorschriften erfinden. „Auf der anderen Seite wollen wir nicht neue bürokratische Prozesse mit Anträgen etc. auslösen und müssen in der komplizierten Gemengelage mit den vielen Beteiligten (Bauherren, Anwohnern, Verkehrsteilnehmern) einen aufwandsarmen Weg finden, der trotzdem am Schluss bessere Ergebnisse bringt“, so der Sprecher der Verkehrsverwaltung.
Dazu sei ein verstärkter IT-Einsatz, z.B. durch die genannte Plattform, erforderlich und auch der Einsatz moderner Verfahren zur Verkehrssimulation denkbar.
Ein anderes Projekt widmet sich der Verbesserung des Schienenersatzverkehrs (SEV). Gemeinsam mit der BVG und Infrest können wir bereits jetzt schon bessere direkte Abstimmungen zwischen Verkehrsbetrieb und Bauherren erreichen. „Der SEV sollte also demnächst weniger stark von Straßenbaustellen gestört werden.“
Und was ist mit der gefühlt unkontrollierten Buddelei an Straßen?
Normalerweise meldet jeder, der auf öffentlichem Straßenland etwas bauen will, das beim Bezirk an und erhält eine „Sondernutzungsgenehmigung“. Eigentlich dürfte die Straße an der Stelle dann fünf Jahre lang nicht mehr aufgerissen werden, der Gehweg drei Jahre.
„Zur Vermeidung der wiederholten Sperrung wg. Bauarbeiten gibt es das Aufgrabeverbot, welches gut wirkt“, so der Sprecher der Verkehrsverwaltung. „Es gibt aber Arbeiten, die damit nicht verhindert werden sollen und können. Für eine Digitalisierung der Stadt gibt es z.B. eigene Gesetze auf Bundesebene, die diesen Projekten in dieser Beziehung Priorität einräumen. Und auf städtischer Ebene kann es auch nicht das Ziel sein, Bürger oder Beschäftigte wegen fehlender Fernwärme frieren zu lassen.“
Zuletzt war etwa in der Pankower Vinetastraße eine Wasserleitung unverhofft geborsten, was monatelange Straßensperrungen zur Folge hatte.
Ideen für Verbesserung und Luft nach oben gibt es genug: Etwa mit einem „Bonus-Malus-System“ für Tiefbauarbeiten, das finanzielle Anreize für schnelles Bauen setzen soll. Gelder sollen einbehalten werden, wenn zu lange gebaut wird. Damit will man Geisterbaustellen, an denen sich ewig nichts tut, an den Kragen. Umgesetzt ist das System aber noch nicht. ■