Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam (IZF) verboten. Wie das Innenministerium des Landes mitteilte, fanden am Donnerstag in den Vereinsräumen in Fürstenwalde im Landkreis Oder-Spree sowie in Privatwohnungen in Brandenburg und Berlin Durchsuchungen durch die Polizei statt. Dem Ministerium zufolge wird der Verein dem Umfeld der Muslimbruderschaft und der radikalislamischen Hamas zugeordnet.
„Vereine, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten, können wir nicht tolerieren“, sagte Minister Stübgen. Er betonte weiter: „Die Keimzellen des islamistischen Extremismus müssen schon frühzeitig unschädlich gemacht werden, um eine größere Gefahr zu verhindern.“
„Wir müssen das Problem an der Wurzel bekämpfen“
Junge Menschen würden „nicht aus dem Nichts zu Extremisten“, führte Stübgen aus. Hinter dieser Entwicklung steckten stets „gezielte Radikalisierungsstrategien extremistischer Organisationen“, so der Innenminister weiter. „Wir müssen das Problem an der Wurzel packen und bekamämpfen und schützen damit auch die Muslime, die in unserem Land friedlich und rechtschaffend leben und vor islamistischen Gefahren geflohen sind.“
Verbindungen zu Muslimbruderschaft und Hamas
Das IZF wurde 2018 gegründet und betreibt die al-Salam-Moschee in Fürstenwalde. Neben den Freitagsgebeten bietet der Verein nach Angaben des Ministeriums eine Vielzahl von Aktivitäten für Muslime in der Region an, darunter Freizeit- und Bildungsprogramme sowie Ferienlager mit religiösen Schulungen für Kinder. Der brandenburgische Verfassungsschutz stuft den Verein seit Juli 2023 wegen seiner „extremistischen Ausrichtung“ als Beobachtungsobjekt ein.
Das Innenministerium sieht beim IZF deutliche Bezüge zu islamistisch-extremistischen Organisationen wie der Muslimbruderschaft und der Hamas. In Social-Media-Postings sei mittelbar für Hamas-Spenden geworben worden. Es gebe auch personelle Verflechtungen des Vereins mit der Terrororganisation, so das Ministerium. Das IZF habe außerdem antisemitische und israelfeindliche Inhalte verbreitet, die das Existenzrecht Israels in Frage stellten. ■