Bundeskanzler Scholz, Präsident Macron und Ministerpräsident Tusk kommen am Freitag in Berlin zusammen. Bei dem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks soll die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg im Mittelpunkt stehen. Vor dem Dreiertreffen empfängt Scholz Macron zu einem bilateralen Gespräch im Kanzleramt.
Zwischen Berlin und Paris hatte es zuletzt offene Meinungsverschiedenheiten über die Ukraine-Politik gegeben. Macron kritisiert die Weigerung des Kanzlers, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern. Scholz distanzierte sich wiederum vom französischen Präsidenten, als dieser einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine nicht ausschloss.
Vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin hat der französische Präsident Emmanuel Macron noch einmal bekräftigt, dass er ein Entsenden westlicher Bodentruppen in die Ukraine nicht ausschließt. „Alle diese Optionen sind möglich“, sagte Macron am Donnerstagabend den Fernsehsendern TF1 und France 2. In dem Interview machte er zugleich deutlich, dass er den Zeitpunkt für Bodentruppen nicht gekommen sieht und ein solcher Einsatz nicht sein Wunsch ist.
Nicht im Krieg mit Russland
Man setze nicht auf Eskalation und befinde sich auch nicht im Krieg gegen Russland, man dürfe Russland den Krieg in der Ukraine aber nicht gewinnen lassen, sagte Macron. „Um den Frieden in der Ukraine zu erreichen, darf man nicht schwach sein.“ Man müsse die Situation nüchtern betrachten. „Und wir müssen mit Entschlossenheit, Wille und Mut sagen, dass wir bereit sind, die Mittel einzusetzen, die nötig sind, um unser Ziel zu erreichen, dass Russland den Krieg nicht gewinnt.“
Der polnische Botschafter in Deutschland, Dariusz Pawlos, erwartet vom Spitzentreffen des sogenannten Weimarer Dreiecks am Freitag ein Signal der Geschlossenheit gegen Russland. Ziel des Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin sei es, „Einigkeit zu zeigen und nicht Unstimmigkeiten“, sagte Pawlos im „Morgenmagazin“ der ARD. Es sei „ein Signal, dass wir demonstrieren wollen, dass wir einig sind und die Ukraine solidarisch unterstützen wollen“.
Der Diplomat äußerte in dem Interview die Hoffnung auf eine deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. „Wir wissen hundertprozentig: Die Ukraine braucht auch Marschflugkörper Taurus“, sagte Pawlos. Er hoffe, dass Kanzler Scholz „Mut zeigt und nach einer Lösung sucht, entsprechende Systeme und Munition zu liefern“.
Es sei eine „entscheidende Phase dieses Krieges“ und eine Zeit, in der „wir alle diesen Mut haben müssen, um etwas mehr zu erreichen“, betonte Pawlos. Vor allem brauche die Ukraine derzeit Munition. Zugleich räumte Pawlos ein, dass Deutschland alles tue, „was in seinen Kräften steht“. Dennoch könne man „immer mehr machen“, ergänzte er. ■