Kohl-Sohn verklagt Jens Spahn wegen Maskengeschäft

Einer der Söhne des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl (CDU), Walter Kohl, hat wegen eines Geschäfts mit Corona-Schutzmasken Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung (Samstag) verklagt er Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor dem Landgericht Bonn auf annähernd 5,5 Millionen Euro. Die Zeitung stützt sich dabei auf eine Sprecherin des Landgerichts.

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Hintergrund sei eine Lieferung von einer Million FFP2-Schutzmasken im Frühjahr vergangenen Jahres. Damals habe sich die Firma Kohl Consult GmbH an einer Ausschreibung des Ministeriums beteiligt und den Auftrag erhalten, eine Million FFP2-Masken zum Stückpreis von 4,50 Euro zu liefern. Die Rechnung habe das Ministerium noch nicht beglichen.

Kohl sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich verstehe nicht, warum Jens Spahn und sein Ministerium bewusst ihre eigenen Verträge brechen. Der Grundsatz, Verträge sind einzuhalten, gilt offenbar für die beiden nicht.“ Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte: „Zu den Details laufender Verfahren äußern wir uns nicht.“