Donald Trump könnte erneut US-Präsident werden, das ist zumindest sein Plan. In einem Interview mit dem „Time“-Magazin hat der 77-Jährige jetzt über seine Pläne gesprochen, sollte er wieder ins Amt gewählt werden. Dabei reichen seine Pläne von Massenabschiebungen illegaler Einwanderer und Haftlager für Migranten, über das Mobilisieren der Nationalgarde für Einsätze im Inland bis zur Überwachung von Schwangerschaften, um Abtreibungen zu verhindern. Ein Überblick:
Einwanderungspolitik/Abschiebungen
Zur Einwanderungspolitik sagte der Rechtspopulist, ihm werde nichts anderes übrig bleiben, als Massenabschiebungen vorzunehmen. Trump plane für eine Abschiebeaktion, bei der elf Millionen Menschen die USA verlassen sollen Dazu solle die Nationalgarde eingesetzt werden, „aber ich hätte auch kein Problem damit, das Militär zu nutzen“, sagte Trump. Auf einen Einwand des Interviewers, dass US-Gesetze den Einsatz der Armee gegen Zivilisten auf US-Boden verbieten, entgegnete der Ex-Präsident, bei illegal ins Land gekommenen Menschen handele es sich „nicht um Zivilisten“, sondern um „eine Invasion“. Haftlager für Migranten schloss er nicht aus.
Abtreibungspolitik
Zu dem im Wahlkampf heftig umstrittenen Thema Schwangerschaftsabbruch sagte Trump, die einzelnen US-Bundesstaaten sollten ihre Abtreibungsgesetze selbst festlegen. Auf die Frage, ob Bundesstaaten Schwangerschaften von Frauen überwachen sollten um zu überprüfen, ob diese eine Abtreibung vornehmen, antwortete der Rechtspopulist, „ich glaube, das könnten sie machen“. Der Einführung eines US-weiten Abtreibungsverbots werde er sich nicht in den Weg stellen.
Wirtschaftspolitik
In einer möglichen zweiten Amtszeit plant Trump, seine protektionistische Wirtschaftspolitik weiter zu verschärfen. Er hat angekündigt, Zölle von über zehn Prozent auf alle Importe in Betracht zu ziehen und sogar bis zu 100 Prozent auf bestimmte chinesische Waren zu erheben. Trump glaubt, dass diese Maßnahmen notwendig sind, um die amerikanische Wirtschaft zu schützen und Arbeitsplätze im Inland zu sichern.
Ukraine-Politik
Donald Trump hat klargestellt, dass er der Ukraine kein Geld geben würde, um sich gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen. Er argumentiert, dass Europa die Hauptlast tragen sollte und solange sie nicht bereit sind, die Ausgaben auszugleichen, sieht er keinen Grund für die USA, finanzielle Unterstützung zu leisten. Trump betont, dass Europa stärker betroffen ist und daher mehr Verantwortung übernehmen sollte.
Nahost-Politik
Präsident Trump hat erneut betont, dass die USA Israel im Falle eines Angriffs durch den Iran unterstützen werden. Gleichzeitig äußerte er seine Skepsis gegenüber einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt. „Es gab eine Zeit, in der ich dachte, dass eine Zwei-Staaten-Lösung funktionieren könnte“, sagte Trump. „Jetzt denke ich, dass die Zwei-Staaten-Lösung sehr, sehr schwierig sein wird.“ Trotz dieser Bedenken bekräftigte er jedoch die enge Partnerschaft zwischen den USA und Israel und versicherte, dass die Sicherheit Israels für die Vereinigten Staaten von höchster Priorität sei.
Was passiert, wenn Trump die Wahl verliert?
Gewalt im Falle seiner Wahlniederlage schloss Trump in dem Interview nicht aus. „Ich glaube, dass wir einen großen Wahlsieg haben werden und ich glaube, es wird keine Gewalt geben“, sagte er und schränkte ein: „Wenn wir nicht gewinnen - wissen Sie, es kommt darauf an.“ Im Falle seines Wahlsiegs stellte Trump ein juristisches Vorgehen gegen den derzeitigen Präsidenten Joe Biden in Aussicht: „Biden wird sicher für all seine Verbrechen verfolgt werden, denn er hat viele Verbrechen begangen“, sagte der 77-Jährige, ohne dies näher auszuführen. ■