Der klare KURIER-Kommentar

Wahlwiederholung in Berlin: Demokratie zählt!

Die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin ist mehr als peinlich. Doch die Demokratie lebt vom Wählen – und vom die Wahl haben.

Teilen
Stephan Bröchler, Landeswahlleiter für Berlin, ruft zum Wählen auf. Das ist Teil seines Jobs.
Stephan Bröchler, Landeswahlleiter für Berlin, ruft zum Wählen auf. Das ist Teil seines Jobs.Jens Kalaene/dpa

Zugegeben, es ist eine Peinlichkeit vor dem Herrn, diese teilweise Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin. Welcher Schlaukopf hatte damals eigentlich die Idee, Bundestagswahl und Berlin-Wahl ausgerechnet auf den Sonntag des Berlin-Marathons zu legen? Eine ziemlich dumme Idee. Seitdem fällt Nicht-Berlinern neben dem Flughafenfiasko immer noch ein Argument mehr ein, um Berlin als eine Art deutsches Sodom und Gomorrha zu dissen.

Für viele konservative Politiker in Bayern und im Bund ist Berlin eh so eine Art Freizeitpark für Erwachsene mit Drogen. Wir, die hier gut und gerne leben, wissen es zum Glück besser.

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat jedenfalls erneut zum Wählen aufgerufen. Das ist sein Job. Durch die Teilnahme hätten Wahlberechtigte das Privileg, die „schweren Fehler“ der Bundestagswahl 2021 zu heilen, sagte Bröchler am Dienstag. Etwa jeder fünfte Wahlberechtigte in der Hauptstadt muss/darf nochmal wählen, das geht natürlich auch per Brief. „Bitte setzen Sie am Sonntag ein Signal: Demokratie zählt!“, sagte der Landeswahlleiter weiter. Und da hat er absolut recht.

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, das haben die letzten Wochen gezeigt

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wie leicht zerbrechlich sie ist, haben die letzten Wochen gezeigt, nachdem die skandalöse Geheimkonferenz in Potsdam aufgedeckt wurde und Hunderttausende für sie und gegen rechte Anti-Demokraten auf die Straße gegangen sind.

Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ist übrigens durch die Wahlwiederholung nicht zu erwarten. Möglich sind aber kleine Verschiebungen bei einzelnen Abgeordneten. Aber eine hohe Wahlbeteiligung bei der Wiederholungswahl wäre ein deutliches Zeichen. Denn Demokratie lebt vom Wählen – und vom die Wahl haben. ■