In Polen sind Benzin und Diesel plötzlich deutlich günstiger geworden. Die Regierung senkte die Mehrwertsteuer von 23 auf acht Prozent und hatte bereits die Verbrauchssteuern reduziert. Für deutsche Touristen könnte günstiges Tanken im Nachbarland aber wieder teurer werden.
Polen beobachtet den „Kraftstofftourismus“
Für 95-Oktan-Benzin (unser Super) wurde von der polnischen Regierung eine Preisobergrenze von 6,16 Zloty (1,44 Euro) festgelegt. Diesel kostet maximal 7,60 Zloty (1,77 Euro). Laut Energieminister Milosz Motyka (33) handelt es sich um die „größte Intervention in Europa“ auf dem Kraftstoffmarkt. „Kraftstoffe in Polen gehören nun zu den günstigsten in Europa“, erklärte er.
Die neuen Spritpreise locken aktuell allerdings zu viele deutsche Autofahrer über die Grenze. Experten warnen jedoch, dass die polnische Regierung die Lage genau im Blick hat. Motyka kündigte an, dass das Ausmaß des zu erwartenden „Kraftstofftourismus“ „beobachtet“ werde.
Sollte es nötig sein, könnten Beschränkungen für Ausländer „territorial oder landesweit“ eingeführt werden, wie er gegenüber der Gazeta Wyborcza sagte.
Solche Maßnahmen sind aber rechtlich gar nicht so einfach umzusetzen. EU-Vorschriften verbieten diskriminierende Regelungen, die ausländische Kunden benachteiligen. Ungarn und die Slowakei hatten ähnliche Vorgaben für Ausländer eingeführt.
Die EU kritisierte dies scharf und nun droht ein Vertragsverletzungsverfahren. Polen würde im Falle von Einschränkungen also auf Widerstand der EU stoßen.
Preismaßnahmen sind Strategie der Mitte-links-Regierung
Die drastischen Preismaßnahmen sind Teil einer klaren Strategie der Mitte-links-Regierung unter Donald Tusk (68). Ziel ist es, den heimischen Kraftstoffmarkt zu stabilisieren und die Verbraucher zu entlasten.
