Am 7. Oktober jährte sich das Hamas-Massaker zum zweiten Mal. Am Alexanderplatz fand – trotz vorherigem Verbot der Versammlung – eine anti-israelische Demonstration statt. Rund 500 Menschen versammelten sich, es kam zu Ausschreitungen, verbotene Parolen wurden skandiert. Die Berliner Polizei musste im Großaufgebot intervenieren. In den sozialen Medien erklärte eine Beamtin den Einsatz am späten Abend schließlich für beendet – der Ansicht mancher Nutzer nach zu früh.
Hamas-Einsatz wegen Regen und „Verhältnismäßigkeit“ beendet
Gegen Mitternacht berichtete eine Polizistin auf der Plattform X (ehemals Twitter) vom Einsatz gegen die Israelhasser-Demo. Das Video zeigt sie direkt vor Ort auf dem Alexanderplatz. Die Hundertschaften hätten „zwei Drittel“ der Versammlung erfolgreich aufgelöst. Es sei zu etlichen Festnahmen gekommen. Nun wolle man den Einsatz beenden.
„Von einer Vielzahl dieser Personen haben wir die Identitäten festgestellt. Die Dauer der Maßnahme war nicht unerheblich, sodass wir jetzt in diesen Minuten aufgrund der Dauer und auch der schlechten Witterungsbedingungen im Sinne der Verhältnismäßigkeit die Maßnahmen beendet haben“, sagt die Beamtin in dem Clip. Im Hintergrund ist Regen zu sehen und wie ihre Kollegen abrücken.
Einige Nutzer regen sich über das Detail auf, dass die Polizisten scheinbar wegen des Wetters abgerückt sind: „Die Durchsetzung des Rechtsstaats als Schönwetterveranstaltung?“ oder „Weil es regnet, darf weiter verbotenes Zeug gegrölt werden?“, heißt es in den Kommentaren unter dem Post.
Polizei verteidigt sich gegen Hetze im Netz
Doch die Polizei bleibt dabei: Die Beendigung des Einsatzes um Mitternacht sei verhältnismäßig und richtig gewesen. Zu diesem Zeitpunkt hätten sich nur noch rund 70 Personen vor Ort befunden, anfangs waren es 500. Die Beamten vor Ort hätten die Situation nicht mehr als gefährlich eingeschätzt, es habe sich nur noch um mögliche Ordnungswidrigkeiten gehandelt.
Gegenüber B.Z. bekräftigt ein Polizeisprecher diesbezüglich: „Die Dauer der Maßnahmen – rund vier Stunden – und die Witterungsbedingungen – strömender Regen – standen nicht im Verhältnis zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, weshalb dann der Polizeiführer entschieden hat, aus Gründen der Verhältnismäßigkeit die Personen aus den Maßnahmen zu entlassen.“
Einsatzbilanz: 193 Demonstranten wurden verhaftet
Am Mittwochmittag veröffentlicht die Berliner Polizei nun ihre Bilanz zu dem aufsehenerregenden Großeinsatz: Gut 1500 Einsatzkräfte aus verschiedenen Bundesländern waren am Dienstagabend im Einsatz wegen 21 Versammlungen und Veranstaltungen mit Bezug zum Nahostkonflikt. Insgesamt kam es zu 193 Festnahmen.
