Jeder kennt es, jeder hat es schon erlebt – der öffentliche Nahverkehr ist an so mancher Stelle deutlich verbesserungsbedürftig: Verspätungen, Ausfälle und schlechter Service sind an der Tagesordnung. Das Problem für die Unternehmen wie BVG und S-Bahn: Wenn sie nicht entsprechend liefern, kassieren sie weniger Geld vom Staat, das Land Berlin behält dann Geld ein. Die Grünen fragten jetzt beim Senat an, über welche Summen wir da sprechen. Und es zeigt sich, es geht dabei um Millionen, die vom Senat einbehalten werden.
In Verträgen zwischen dem Land Berlin und den Verkehrsunternehmen ist festgelegt, wann, wo und wie oft Züge, Bahnen und Busse rollen müssen. Doch das klappt immer weniger gut. Festgelegte Standards werden nicht eingehalten, Fahrten weniger. Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Arne Herz (CDU) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, wie die Berliner Zeitung berichtet.
Krass ist insbesondere die Negativentwicklung bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), dem größten Landesunternehmen in Berlin und dem größten kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Deutschland. „Bei der BVG sind die Zahlungskürzungen von 0 auf 61 Millionen Euro hochgeschnellt“, bemängeln die Grünen-Politikerinnen Oda Hassepaß und Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherinnen ihrer Partei im Berliner Abgeordnetenhaus.
Flossen die Zahlungen des Senats an die BVG von 2019 bis 2022 noch uneingeschränkt, gab es dann 2023 8,9 Millionen Euro aus der Staatskasse. Grund laut Senat: „Der von der BVG erbringbare Leistungsumfang lag unterhalb des vertraglichen Leistungsumfangs.“ Soll heißen: Die BVG fährt nicht wie bestellt. Und so geht es weiter. 2024 werden dann schon 41 Millionen Euro einbehalten – laut Senat „aufgrund von nicht erbrachten Leistungen (operative und streikbedingte Ausfälle)“.
Der S-Bahn Berlin werden vom Senat kräftig die Gelder gekürzt
Ähnlich schlecht fällt die Bilanz bei Regionalbahnen und Regionalexpresszügen aus. 2019 wurden laut Senat fast 2,6 Millionen Euro einbehalten. 2024 waren es schon 6,9 Millionen Euro. Für dieses Jahr nennt der Senat 6,2 Millionen Euro.
Und bei der S-Bahn Berlin? Satte 16,5 Millionen Euro behielt Berlin 2019 wegen nicht erbrachter Leistungen ein, fast sieben Prozent der eigentlich vertraglich vereinbarten Summe. 2022 waren rund 12,2 Millionen. Ein großer Sprung dann 2024 – 27,2 Millionen Euro wurden einbehalten. Für dieses Jahr rechnet der Senat mit einer Kürzung von 27,7 Millionen. Laut Vertrag waren Zahlungen von 446 Millionen Euro vorgesehen. Der Senat behält also etwas mehr als sechs Prozent ein.
„Bei der S-Bahn erfolgen derzeit und zuletzt keine grundsätzlichen Angebotsreduzierungen aufgrund reduzierter Fahrzeug- oder Personalverfügbarkeit“, stellt Staatssekretär Herz klar.
Das werden Stammfahrgäste der S-Bahn möglicherweise anders sehen. Beim nach der U-Bahn zweitwichtigsten Verkehrsmittel Berlins gibt es jede Menge Ausfälle und Verspätungen – leidgeplagte Pendler können nahezu täglich ein Lied davon singen.