Autofreunde atmen auf. Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist gescheitert – krachend. Es kommt nicht zu einer Volksabstimmung. Die Initiative hat es nicht geschafft, die nötigen 175.000 Unterschriften zu sammeln. Nur rund 140.000 Stimmen kamen zusammen. Zu wenig, um Berlins Straßen in eine riesige Verbotszone zu verwandeln.
Volksbegehren scheitert deutlich an Unterschriftenhürde
In der Nacht lief die viermonatige Sammelfrist ab. Am Samstagmorgen dann die Gewissheit: Das Projekt ist tot. Auch die restlichen Unterschriften aus den Bezirksämtern werden daran nichts mehr ändern. Das Landeswahlamt nennt die endgültige Zahl am 22. Mai – trotzdem zeigt sich die Initiative überzeugt, dass es nicht reicht und nahm das Ergebnis „mit Enttäuschung zur Kenntnis“.
Radikale Pläne: Nur zwölf Autofahrten pro Jahr
Dabei hatten die Aktivisten Großes vor. Ihr Gesetz hätte den kompletten S‑Bahn‑Ring praktisch autofrei gemacht. Nach vier Jahren Übergangszeit wären Privatfahrten nur noch zwölf Mal im Jahr erlaubt gewesen. Zwölf! Parken? Nur noch stark eingeschränkt. Für viele Berliner, die auf ihr Auto angewiesen sind, wäre das ein Albtraum gewesen.
Doch dazu kommt es nicht. Die Autofahrer haben gewonnen. Trotzdem feiert sich die Initiative selbst. Sprecherin Marie Wagner sagt: „Natürlich schmerzt es, dass es nicht gereicht hat. Aber die Verkehrswende kommt.“ Man habe eine Debatte angestoßen, die nicht mehr verstumme. Die Botschaft: Auch ohne Erfolg soll die Politik liefern.
Doch viele Berliner sehen das anders, Berlins Regierender Kai Wegner bezeichnete die Pläne als gefährliches Lifestyle-Experiment. Wochenlang hatten CDU, AfD, FDP und BSW gegen „Berlin autofrei“ plakatiert. Der Widerstand war groß – nicht nur bei Parteien, sondern auch bei Pendlern, Familien, Handwerkern. Menschen, die ihr Auto nicht aus Spaß fahren, sondern weil sie es brauchen.
Die Initiative spricht von einem „Kraftakt“. Sammeln bei Minusgraden, Aktionen bis spät in die Nacht. 140.000 Unterschriften seien ein Zeichen für Unterstützung. Doch die Wahrheit ist: Es fand sich keine Mehrheit für dieses Verbot.