Wer in Berlin aufs Bürgeramt gehen muss, braucht gute Nerven. Denn eine Einhaltung des Politikversprechens, man müsse bald nur noch 14 Tage auf einen Termin warten, ist noch lange nicht in Sicht: Die Realität sind eher zwei bis drei Monate. Zusätzlich haben Berlins Bürgerämter derzeit massive IT-Probleme: Dienstleistungen, wie einen neuen Personalausweis zu beantragen, sind seit Ende Dezember nicht möglich – Termin hin oder her. Leider hat sich die Lage im neuen Jahr auch noch nicht verbessert.
Bürgerämter wieder offen – sie funktionieren aber kaum!
Neues Jahr, neues Glück? Von wegen! „Die Bürgerämter in Berlin sind ab 2. Januar regulär geöffnet, können aber voraussichtlich erst ab nächster Woche wieder alle Dienstleistungen in gewohnter Weise und in vollem Umfang anbieten“, heißt es jetzt in einer Pressemitteilung der Senatskanzlei.
Der Grund: „Das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) hatte eine technische Fehlfunktion in einer Datenbank festgestellt, die zu Problemen in einem Fachverfahren führt, das die Bürgerämter insbesondere im Bereich des Meldewesens für ihre Dienstleistungen verwenden.“ Doch der Sprecher versichert: Alle Beteiligten wie das ITDZ und das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) würden nach wie vor „mit Hochdruck“ an der Behebung der technischen Probleme arbeiten.
Aktuelle Termine werden in nächster Woche verschoben
Immerhin: In den Berliner Bürgerämtern können „alle vereinbarten Termine zur An-, Um- und Abmeldung des Wohnsitzes“ weiterhin wahrgenommen werden. Die schlechten Nachrichten sind jedoch: „Alle anderen Termine, die für den heutigen 2. Januar vereinbart sind, werden in die nächste Woche verschoben.“
Auch für die kommenden Tage klingt man nur semi-optimistisch: „Ab dem morgigen 3. Januar können die meisten Termine dann wieder wie vereinbart wahrgenommen werden. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die betroffenen Bürgerinnen und Bürger entsprechend vorab informiert und die Termine entsprechend verlegt.“
Weiterhin kaum Termine verfügbar
Abschließend wird wohl zur Beruhigung der Gemüter beteuert: „Die Online-Vereinbarung von neuen Terminen im zentralen Buchungssystem ZMS ist von dem Fehler nicht betroffen, Terminvereinbarungen sind somit wie gewohnt weiterhin online möglich.“ Doch wirft man am heutigen Dienstagvormittag einen Blick in das Terminsystem, um beispielsweise einen neuen Personalausweis zu beantragen, fällt auf: Im Januar gibt es bereits keine freien Termine mehr! Erst am 6. Februar wäre wieder ein Platz verfügbar – aber ausschließlich in Tegel, was für die meisten Berliner nicht gerade ein Katzensprung ist.
Ob sich die Lage bei Berlins Bürgerämtern in diesem Jahr verbessern wird? Da ist wohl Abwarten angesagt. ■