Musikschulen-Desaster: 18.000 Kinder bald ohne Gitarre, Geige und Co.

Musik- und Kunstschulen in Berlin bangen um ihre Zukunft. Wegen der geplanten Einsparungen und Kürzungen im Kulturbereich könnten etwa 18.000 Schülerinnen und Schüler an den Berliner Musikschulen ihre Plätze verlieren. 1800 Lehrerinnen und Lehrern soll gekündigt werden, wenn der Senat nicht eine tragfähige Lösung im Musikschulstreit findet.

Musikschüler der Berliner Musikschulen treten gern auf Festen auf, umrahmen mit ihren Beiträgen politische Events. Das schmückende Beiwerk wird gern gebucht, bezahlen will der Senat für die Ausbildung an den Berliner Musikschulen aber nicht. Seit Monaten verschleppt er die Festanstellung von Musiklehrern auf Honorarbasis an den Schulen.

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Berliner Musikschulen bangen um Lehrer

Die Existenz der zwölf Berliner Musikschulen steht daher auf dem Spiel, wird nicht zügig zugunsten der Festanstellung von etwa 1800 Honorarlehrkräften entschieden. Am Mittwoch sollten innerhalb des Berliner Senats interne Beratungen der Fraktionen stattfinden, am 13. November wird voraussichtlich der Nachtragshaushalt entschieden.

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Für die Berliner Musikschulen, die nach einem Urteil des Bundessozialgerichts, dem sogenannten Herrenbergurteil von 2022, ihre Honorarkräfte fest anstellen müssten, gibt es keine Etaterhöhung, signalisierte bisher Finanzsenator Stefan Evers. Die Gelder für die Festanstellungen sollen stattdessen aus einer Reduzierung des Angebots an den Musikschulen erbracht werden.

Das aber hätte zur Folge, dass etwa 25 bis 30 Prozent der Musikschüler ihren Unterrichtsplatz verlören. Betroffen wären nach Hochrechnungen 15.000 bis 18.000 Schülerinnen und Schüler. Auch Kooperationen mit Schulen und Kitas stehen auf dem Spiel.

Hintergrund der Demonstrationen ist ein Urteil des Bundessozialgerichts von 2022, nach dem Honorarverträge für regelmäßig beschäftigte Musikschullehrkräfte nicht mehr möglich sind.Jens Kalaene/dpa

Für Lehrer und Schüler eine unerträgliche Zitterpartie, bisher sind an den zwölf Berliner Musikschulen lediglich 25 Prozent der Musiklehrer fest angestellt. Sie fest anzustellen, würde laut Gewerkschaft Verdi etwa 18 bis 20 Millionen Euro zusätzlich kosten.

Flut von Protest-Mails von Eltern an die Politik

Eltern werden nun zu einer E-Mail-Protestaktion aufgefordert. Sie sollen die Postfächer von Bürgermeister, Kultursenator Joe Chialo und der Fraktionen mit Protest-Mails fluten. Wird der Etat der Berliner Musikschulen nicht erhöht, werden die Wartelisten noch länger und Musikunterricht ein Privileg für die, die sich Privatunterricht leisten können.

Der Berliner Senat wartet derweil darauf, dass sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in einer Arbeitsgruppe Gedanken über die 75 Prozent Honorarkräfte an den Berliner Musikschulen macht. Man setze in Berlin weiter auf eine „Lösung im Sinne eines Drei-Stufen-Modells“, hieß es aus dem Kultursenat. Man habe den „Bezirken Handlungsoptionen gegeben, mit denen Honorarkräfte weiter beauftragt werden können und der Betrieb der Musikschulen gesichert ist“. Doch eine endgültige Lösung ist das nicht. Nur noch bis Januar hat die Deutsche Rentenversicherung zugesagt, Betriebsprüfungen an den Musikschulen auszusetzen. ■